LINKE beantragt Aktuelle Stunde zum Mindestlohn
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 31.10.2011
Pressemitteilung vom: 31.10.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die wirksamste Maßnahme gegen den sich ausbreitenden Niedriglohnsektor ist ein gesetzlich garantierter, flächendeckender Mindestlohn. Dazu bedarf es keiner Parteitagsbeschlüsse, sondern unverzüglichen politischen Handelns der Bundesregierung. ...
[Die Linke. im Bundestag - 31.10.2011] LINKE beantragt Aktuelle Stunde zum Mindestlohn
"Die wirksamste Maßnahme gegen den sich ausbreitenden Niedriglohnsektor ist ein gesetzlich garantierter, flächendeckender Mindestlohn. Dazu bedarf es keiner Parteitagsbeschlüsse, sondern unverzüglichen politischen Handelns der Bundesregierung. Das will DIE LINKE in der nächsten Woche im Bundestag in einer Aktuellen Stunde thematisieren", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Überlegungen in der Union für eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze. Enkelmann weiter:
"Die herrschende Politik hat vor dem Skandal, dass immer mehr Menschen in der Bundesrepublik nicht von ihrem Einkommen leben können, viel zu lange die Augen verschlossen. Die gebetsmühlenartigen Argumente, ein Mindestlohn vernichte Arbeitsplätze, sind durch die Studie von sechs Forschungsinstituten erneut widerlegt worden. Bei der Einführung von Mindestlöhnen seien keine nennenswerten Folgen für Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit nachzuweisen, heißt es in der von der Bundesregierung selbst in Auftrag gegebenen Studie."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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"Die wirksamste Maßnahme gegen den sich ausbreitenden Niedriglohnsektor ist ein gesetzlich garantierter, flächendeckender Mindestlohn. Dazu bedarf es keiner Parteitagsbeschlüsse, sondern unverzüglichen politischen Handelns der Bundesregierung. Das will DIE LINKE in der nächsten Woche im Bundestag in einer Aktuellen Stunde thematisieren", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Überlegungen in der Union für eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze. Enkelmann weiter:
"Die herrschende Politik hat vor dem Skandal, dass immer mehr Menschen in der Bundesrepublik nicht von ihrem Einkommen leben können, viel zu lange die Augen verschlossen. Die gebetsmühlenartigen Argumente, ein Mindestlohn vernichte Arbeitsplätze, sind durch die Studie von sechs Forschungsinstituten erneut widerlegt worden. Bei der Einführung von Mindestlöhnen seien keine nennenswerten Folgen für Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit nachzuweisen, heißt es in der von der Bundesregierung selbst in Auftrag gegebenen Studie."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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