Wolfgang Gehrcke zur Aufnahme Palästinas in die UNESCO
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 31.10.2011
Pressemitteilung vom: 31.10.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Zur Aufnahme Palästinas in die UNESCO erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke: "Die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die UNESCO ist ein positives Zeichen für den Friedensprozess im Nahen Osten. 107 ...
[Die Linke. im Bundestag - 31.10.2011] Wolfgang Gehrcke zur Aufnahme Palästinas in die UNESCO
Zur Aufnahme Palästinas in die UNESCO erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke:
"Die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die UNESCO ist ein positives Zeichen für den Friedensprozess im Nahen Osten. 107 der 193 Mitgliedsländer befürworteten den Antrag. Peinlich ist nur, dass Deutschland dagegen gestimmt hat. Die Nahostpolitik der Bundesregierung wird immer verworrener. Statt die Anträge Palästinas in den Vereinten Nationen und ihren Unterorganisationen zu unterstützen, fällt die Regierung Merkel in Verhaltensmuster zurück, wie man sie aus der Zeit des Kalten Krieges kennt. Die deutsche Nahostpolitik bedarf dringend einer grundlegenden Korrektur. Die ist von der jetzigen Bundesregierung eher nicht zu erwarten.
Die USA drohen UN-Organisationen, die sich nicht als willfährig erweisen, mit der Sperrung der Gelder. Das ist entschieden abzulehnen."
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Zur Aufnahme Palästinas in die UNESCO erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke:
"Die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die UNESCO ist ein positives Zeichen für den Friedensprozess im Nahen Osten. 107 der 193 Mitgliedsländer befürworteten den Antrag. Peinlich ist nur, dass Deutschland dagegen gestimmt hat. Die Nahostpolitik der Bundesregierung wird immer verworrener. Statt die Anträge Palästinas in den Vereinten Nationen und ihren Unterorganisationen zu unterstützen, fällt die Regierung Merkel in Verhaltensmuster zurück, wie man sie aus der Zeit des Kalten Krieges kennt. Die deutsche Nahostpolitik bedarf dringend einer grundlegenden Korrektur. Die ist von der jetzigen Bundesregierung eher nicht zu erwarten.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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