Steuersenkung: Wer wird sich durchsetzen – Schäuble oder Merkel und Seehofer?
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 02.11.2011
Pressemitteilung vom: 02.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur klaren Positionierung des Bundesfinanzministers zur geplanten Steuersenkung 2013 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: Bundesfinanzminister Schäuble bezieht in einem heutigen Zeitungsinterview ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 02.11.2011] Steuersenkung: Wer wird sich durchsetzen – Schäuble oder Merkel und Seehofer?
Zur klaren Positionierung des Bundesfinanzministers zur geplanten Steuersenkung 2013 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß:
Bundesfinanzminister Schäuble bezieht in einem heutigen Zeitungsinterview rechtzeitig vor dem Koalitionsgipfel, der am Sonntag stattfinden soll, eine klare Position in Sachen Steuersenkung: Schäuble will nach wie vor leichte Korrekturen am Einkommensteuertarif; Senkungen des Solidaritätszuschlags lehnt er strikt ab - unter anderem weil dadurch "wirkliche Kleinverdiener" nicht entlastet werden können.
Monatelang war das nämlich die schwarz-gelbe Propaganda: Auch Geringverdiener sollen entlastet werden. Während andere in der Koalition das offenbar nicht mehr für nötig halten, ist das für Schäuble nach wie vor Ziel.
Diese Klarstellung durch den Bundesfinanzminister ist zu begrüßen. Die kommenden Tage werden zeigen, ob Schäuble als zuständiger Minister in der Steuerpolitik die Richtung vorgibt oder ob die schwarz-gelben Koalitionsspitzen ihn zwingen werden, einen Weg zu gehen, der seiner heute noch einmal unmissverständlich formulierten Überzeugung widerspricht.
Frau Merkel spielt ein riskantes Spiel mit ihrem wichtigsten Minister.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur klaren Positionierung des Bundesfinanzministers zur geplanten Steuersenkung 2013 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß:
Bundesfinanzminister Schäuble bezieht in einem heutigen Zeitungsinterview rechtzeitig vor dem Koalitionsgipfel, der am Sonntag stattfinden soll, eine klare Position in Sachen Steuersenkung: Schäuble will nach wie vor leichte Korrekturen am Einkommensteuertarif; Senkungen des Solidaritätszuschlags lehnt er strikt ab - unter anderem weil dadurch "wirkliche Kleinverdiener" nicht entlastet werden können.
Monatelang war das nämlich die schwarz-gelbe Propaganda: Auch Geringverdiener sollen entlastet werden. Während andere in der Koalition das offenbar nicht mehr für nötig halten, ist das für Schäuble nach wie vor Ziel.
Diese Klarstellung durch den Bundesfinanzminister ist zu begrüßen. Die kommenden Tage werden zeigen, ob Schäuble als zuständiger Minister in der Steuerpolitik die Richtung vorgibt oder ob die schwarz-gelben Koalitionsspitzen ihn zwingen werden, einen Weg zu gehen, der seiner heute noch einmal unmissverständlich formulierten Überzeugung widerspricht.
Frau Merkel spielt ein riskantes Spiel mit ihrem wichtigsten Minister.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Steuersenkung: Wer wird sich durchsetzen – Schäuble oder Merkel und Seehofer?" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Steuersenkung: Wer wird sich durchsetzen – Schäuble oder Merkel und Seehofer?" ist SPD-Bundestagsfraktion.