Plädoyer für ein gemeinsames Cyberverständnis möglichst vieler Staaten
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium des Innern (BMI), 02.11.2011
Pressemitteilung vom: 02.11.2011 von der Firma Bundesministerium des Innern (BMI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, hat auf der London Conference on Cyberspace für ein verantwortliches Verhalten der Staatengemeinschaft im Cyber-Raum auf Basis eines breit ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 02.11.2011] Plädoyer für ein gemeinsames Cyberverständnis möglichst vieler Staaten
Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, hat auf der London Conference on Cyberspace für ein verantwortliches Verhalten der Staatengemeinschaft im Cyber-Raum auf Basis eines breit konsentierten Verhaltenskodexes plädiert.
In ihrer Rede vor hochrangigen Regierungsvertretern aus der ganzen Welt legte Rogall-Grothe die Haltung der Bundesregierung zu der international zunehmend diskutierten Frage dar, wie Konflikte zwischen Staaten im ökonomischen und gesellschaftlichen Interesse verhindert und bewältigt werden können. "Bei allen unterschiedlichen Interessen in einer differenzierten Welt kann es – nicht zuletzt unter ökonomischen Gesichtspunkten – einen gemeinsamen Nenner geben: bei der Achtung von Menschenrechten, beim Bemühen um die Stabilität der kritischen Infrastrukturen gegen Ausfälle sowie im Rahmen der (digitalen) Entwicklungshilfe", erläuterte sie in London.
Zu einer gemeinsamen Grundhaltung von einem freien und sicheren Cyberraum führte Rogall-Grothe aus: "Ein für alle Staaten offenes und von möglichst vielen zu teilendes Verständnis könnte die Sicherheit sowie Berechenbarkeit von Aktivitäten im Cyberraum, Transparenz sowie vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, die Bekämpfung von Cyberkriminalität sowie die internationale Zusammenarbeit erfassen". Aus einem solchen gemeinsamen Cyberverständnis ließen sich, in Übereinstimmung mit internationalem Recht, eine Reihe genereller Prinzipien ableiten, die von einer friedvollen Nutzung des Cyberraums bis hin zur Zusammenarbeit von Staaten bei schwer zuzuordnenden Cyberattacken sowie konkreten vertrauensbildenden Maßnahmen und Kooperationsmechanismen reichen. Für einen im Entstehen begriffenen internationalen Rechtsrahmen könne man, so Rogall-Grothe, zunächst an ein politisch verbindliches "Soft Law"-Instrument denken, das langfristig auch rechtlich verbindlich weiterentwickelt werden könne.
Die London Conference on Cyberspace findet am 1. und 2. November 2011 auf Einladung des Außenministers William Hague in der britischen Hauptstadt statt. Dort kommen zentrale Akteure aus Regierungen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zusammen, um einerseits den Nutzen und die Möglichkeiten des Cyberspace und andererseits dessen Gefahren zu diskutieren.
Verantwortlich: Jens Teschke
Redaktion: Markus Beyer, Dr. Mareike Kutt, Hendrik Lörges, Dr. Philipp Spauschus
Pressereferat im Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
E-Mail: presse@bmi.bund.de
www.bmi.bund.de
Telefon: 030/18681-1022/1023
Fax: + 49 30/18681-1083/1084
Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, hat auf der London Conference on Cyberspace für ein verantwortliches Verhalten der Staatengemeinschaft im Cyber-Raum auf Basis eines breit konsentierten Verhaltenskodexes plädiert.
In ihrer Rede vor hochrangigen Regierungsvertretern aus der ganzen Welt legte Rogall-Grothe die Haltung der Bundesregierung zu der international zunehmend diskutierten Frage dar, wie Konflikte zwischen Staaten im ökonomischen und gesellschaftlichen Interesse verhindert und bewältigt werden können. "Bei allen unterschiedlichen Interessen in einer differenzierten Welt kann es – nicht zuletzt unter ökonomischen Gesichtspunkten – einen gemeinsamen Nenner geben: bei der Achtung von Menschenrechten, beim Bemühen um die Stabilität der kritischen Infrastrukturen gegen Ausfälle sowie im Rahmen der (digitalen) Entwicklungshilfe", erläuterte sie in London.
Zu einer gemeinsamen Grundhaltung von einem freien und sicheren Cyberraum führte Rogall-Grothe aus: "Ein für alle Staaten offenes und von möglichst vielen zu teilendes Verständnis könnte die Sicherheit sowie Berechenbarkeit von Aktivitäten im Cyberraum, Transparenz sowie vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, die Bekämpfung von Cyberkriminalität sowie die internationale Zusammenarbeit erfassen". Aus einem solchen gemeinsamen Cyberverständnis ließen sich, in Übereinstimmung mit internationalem Recht, eine Reihe genereller Prinzipien ableiten, die von einer friedvollen Nutzung des Cyberraums bis hin zur Zusammenarbeit von Staaten bei schwer zuzuordnenden Cyberattacken sowie konkreten vertrauensbildenden Maßnahmen und Kooperationsmechanismen reichen. Für einen im Entstehen begriffenen internationalen Rechtsrahmen könne man, so Rogall-Grothe, zunächst an ein politisch verbindliches "Soft Law"-Instrument denken, das langfristig auch rechtlich verbindlich weiterentwickelt werden könne.
Die London Conference on Cyberspace findet am 1. und 2. November 2011 auf Einladung des Außenministers William Hague in der britischen Hauptstadt statt. Dort kommen zentrale Akteure aus Regierungen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zusammen, um einerseits den Nutzen und die Möglichkeiten des Cyberspace und andererseits dessen Gefahren zu diskutieren.
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Über Bundesministerium des Innern (BMI):
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.
Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.
Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
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