Schultrojaner stoppen
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 02.11.2011
Pressemitteilung vom: 02.11.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Mit dem geplanten Schultrojaner soll nun eine anlassunabhängige Überwachung und Durchsuchung von Computern auch in Schulen Einzug halten. Damit werden alle Schüler und Lehrer unter einen Generalverdacht gestellt. Hiermit wird die Unterwerfung ...
[Die Linke. im Bundestag - 02.11.2011] Schultrojaner stoppen
"Mit dem geplanten Schultrojaner soll nun eine anlassunabhängige Überwachung und Durchsuchung von Computern auch in Schulen Einzug halten. Damit werden alle Schüler und Lehrer unter einen Generalverdacht gestellt. Hiermit wird die Unterwerfung der Bildung unter den freien Markt zementiert und mit unverhältnismäßigen Methoden überwacht", erklärt Halina Wawzyniak mit Blick auf die Debatte um den geplanten Einsatz eines sogenannten Schultrojaners zum Aufspüren von Urheberrechtsverletzungen an Schulen. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"DIE LINKE fordert, dass das Bildungswesen den privatwirtschaftlichen Verwertungslogiken entzogen werden und die Nutzung von Schul- und Bildungsmaterial unter freien Lizenzen gefördert werden muss. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat hoffentlich aus der Bundestrojaner-Affäre gelernt. Sie muss über das ihr unterstellte Deutsche Patent- und Markenamt die Verwertungsgesellschaften auf die verheerende Wirkung von privatwirtschaftlich entwickelter Schnüffelsoftware, den Datenschutz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hinweisen und den Schultrojaner stoppen."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Mit dem geplanten Schultrojaner soll nun eine anlassunabhängige Überwachung und Durchsuchung von Computern auch in Schulen Einzug halten. Damit werden alle Schüler und Lehrer unter einen Generalverdacht gestellt. Hiermit wird die Unterwerfung der Bildung unter den freien Markt zementiert und mit unverhältnismäßigen Methoden überwacht", erklärt Halina Wawzyniak mit Blick auf die Debatte um den geplanten Einsatz eines sogenannten Schultrojaners zum Aufspüren von Urheberrechtsverletzungen an Schulen. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"DIE LINKE fordert, dass das Bildungswesen den privatwirtschaftlichen Verwertungslogiken entzogen werden und die Nutzung von Schul- und Bildungsmaterial unter freien Lizenzen gefördert werden muss. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat hoffentlich aus der Bundestrojaner-Affäre gelernt. Sie muss über das ihr unterstellte Deutsche Patent- und Markenamt die Verwertungsgesellschaften auf die verheerende Wirkung von privatwirtschaftlich entwickelter Schnüffelsoftware, den Datenschutz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hinweisen und den Schultrojaner stoppen."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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