Niebels Redeverbot für Erhard Eppler inakzeptabel
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 02.11.2011
Pressemitteilung vom: 02.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Diskussion um das Fernbleiben von SPD-Vertretern beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Bundesentwicklungsministerium erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: Es ist traurig und beschämend, dass ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 02.11.2011] Niebels Redeverbot für Erhard Eppler inakzeptabel
Zur Diskussion um das Fernbleiben von SPD-Vertretern beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Bundesentwicklungsministerium erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Es ist traurig und beschämend, dass Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel seinem verdienten Vorgänger Erhard Eppler das Recht auf ein kurzes Grußwort beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Ministeriums am 14. November verweigert. Es wäre ein Zeichen des Respekts seinen engagierten Vorgängerinnen und Vorgängern gegenüber gewesen, aber Niebel ist nicht einmal an einem solchen Tage bereit, über seinen parteipolitischen Schatten zu springen. Das Redeverbot für Erhard Eppler halten wir für inakzeptabel. Die Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich mit Erhard Eppler solidarisch und wird aus diesem Grund ebenso wie die früheren Minister Eppler, Egon Bahr und Heidemarie Wieczorek-Zeul nicht an dem Festakt teilnehmen. Das haben wir dem Minister in einem gemeinsamen Schreiben mitgeteilt. Unsere Entscheidung ist ausschließlich im Verhalten der Leitungsebene begründet und ändert nichts an dem großen Respekt, den wir der hervorragenden Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses zollen.
Angefangen bei Walter Scheel standen viele verdienstvolle Persönlichkeiten an der Spitze des Entwicklungsministeriums. Darunter waren es insbesondere die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister, die das Ministerium über all die Jahre maßgeblich geprägt haben. Dirk Niebel tritt diese Tradition mit Füßen, wenn er einem hoch angesehenen Mann wie Erhard Eppler bei der offiziellen Festveranstaltung das Wort verbietet. Die kleinkarierte, parteipolitisch motivierte Entscheidung des Ministers wird der Bedeutung der Feiern zum Bestehen dieses wichtigen Ressorts nicht gerecht.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
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Zur Diskussion um das Fernbleiben von SPD-Vertretern beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Bundesentwicklungsministerium erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Es ist traurig und beschämend, dass Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel seinem verdienten Vorgänger Erhard Eppler das Recht auf ein kurzes Grußwort beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Ministeriums am 14. November verweigert. Es wäre ein Zeichen des Respekts seinen engagierten Vorgängerinnen und Vorgängern gegenüber gewesen, aber Niebel ist nicht einmal an einem solchen Tage bereit, über seinen parteipolitischen Schatten zu springen. Das Redeverbot für Erhard Eppler halten wir für inakzeptabel. Die Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich mit Erhard Eppler solidarisch und wird aus diesem Grund ebenso wie die früheren Minister Eppler, Egon Bahr und Heidemarie Wieczorek-Zeul nicht an dem Festakt teilnehmen. Das haben wir dem Minister in einem gemeinsamen Schreiben mitgeteilt. Unsere Entscheidung ist ausschließlich im Verhalten der Leitungsebene begründet und ändert nichts an dem großen Respekt, den wir der hervorragenden Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses zollen.
Angefangen bei Walter Scheel standen viele verdienstvolle Persönlichkeiten an der Spitze des Entwicklungsministeriums. Darunter waren es insbesondere die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister, die das Ministerium über all die Jahre maßgeblich geprägt haben. Dirk Niebel tritt diese Tradition mit Füßen, wenn er einem hoch angesehenen Mann wie Erhard Eppler bei der offiziellen Festveranstaltung das Wort verbietet. Die kleinkarierte, parteipolitisch motivierte Entscheidung des Ministers wird der Bedeutung der Feiern zum Bestehen dieses wichtigen Ressorts nicht gerecht.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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