Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.01.2011
Pressemitteilung vom: 13.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Maßstab für die CDU/CSU-Fraktion bei der Neuberechnung der Regelsätze ist die Aufgabenstellung des Bundesverfassungsgerichts Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist der Meinung, der Hartz-IV-Regelsatz müsse um 36 Euro steigen. Dazu erklärt der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.01.2011] Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert
Maßstab für die CDU/CSU-Fraktion bei der Neuberechnung der Regelsätze ist die Aufgabenstellung des Bundesverfassungsgerichts
Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist der Meinung, der Hartz-IV-Regelsatz müsse um 36 Euro steigen. Dazu erklärt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling:
"Ständig neue Zahlenspiele produzieren zwar immer neue Regelsatz-Höhen. Möglicherweise produzieren sie sogar neue Begehrlichkeiten. Im Kern jedoch produzieren sie eines nicht: Eine höhere Verfassungsmäßigkeit als die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Regelsätze.
Maßstab für die CDU/CSU-Fraktion bei der Neuberechnung der Regelsätze ist die Aufgabenstellung des Bundesverfassungsgerichts. Genau diese Aufgabenstellung hat Bundesministerin Ursula von der Leyen in dem von ihr sorgfältigst durchgeführten Berechnungsverfahren erfüllt. Das Ergebnis ist überaus sach- und fachgerecht, erstmals für jedermann transparent und erfüllt ohne jegliche Abstriche die Anforderungen unserer Verfassung und die Vorgaben des Verfassungsgerichts.
Zudem orientiert sich das Zahlenwerk am wahren Leben und nicht an Wunschvorstellungen von Verbänden."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/hD0Dg3
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Maßstab für die CDU/CSU-Fraktion bei der Neuberechnung der Regelsätze ist die Aufgabenstellung des Bundesverfassungsgerichts
Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist der Meinung, der Hartz-IV-Regelsatz müsse um 36 Euro steigen. Dazu erklärt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling:
"Ständig neue Zahlenspiele produzieren zwar immer neue Regelsatz-Höhen. Möglicherweise produzieren sie sogar neue Begehrlichkeiten. Im Kern jedoch produzieren sie eines nicht: Eine höhere Verfassungsmäßigkeit als die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Regelsätze.
Maßstab für die CDU/CSU-Fraktion bei der Neuberechnung der Regelsätze ist die Aufgabenstellung des Bundesverfassungsgerichts. Genau diese Aufgabenstellung hat Bundesministerin Ursula von der Leyen in dem von ihr sorgfältigst durchgeführten Berechnungsverfahren erfüllt. Das Ergebnis ist überaus sach- und fachgerecht, erstmals für jedermann transparent und erfüllt ohne jegliche Abstriche die Anforderungen unserer Verfassung und die Vorgaben des Verfassungsgerichts.
Zudem orientiert sich das Zahlenwerk am wahren Leben und nicht an Wunschvorstellungen von Verbänden."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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