BKA subventioniert Nazi-Treff
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 03.11.2011
Pressemitteilung vom: 03.11.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die Unterbringung von BKA-Beamten in einem Neonazi-Hotel ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die sich tagtäglich gegen Neofaschisten zur Wehr setzen", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf ...
[Die Linke. im Bundestag - 03.11.2011] BKA subventioniert Nazi-Treff
"Die Unterbringung von BKA-Beamten in einem Neonazi-Hotel ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die sich tagtäglich gegen Neofaschisten zur Wehr setzen", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf Meldungen, dass während des Papstbesuches in Erfurt Beamte des Bundeskriminalamtes im Hotel 'Romantischer Fachwerkhof' (Kirchheim/Ilmkreis) untergebracht wurden, welches in der Region und beim Verfassungsschutz als Veranstaltungsort von NPD-Versammlungen und Neonazi-Konzerten einschlägig bekannt ist. Jelpke weiter:
"Die Bundesregierung misst offenbar mit zweierlei Maß: Während hier aus Bundesmitteln ein Nazi-Stützpunkt subventioniert wurde, werden antifaschistische Gruppen unter extremistischen Generalverdacht gestellt. Von ihnen wird eine Erklärung darüber verlangt, keinerlei Kontakte zu vermeintlichen Verfassungsfeinden zu pflegen, sonst wird die öffentliche Förderung verweigert. Doch Behörden wie das BKA sehen bei der Wahl ihrer Partner offensichtlich nicht so genau hin.
Die Ausreden aus dem BKA sind lasch, und eine klare Distanzierung ist ausgeblieben."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Die Unterbringung von BKA-Beamten in einem Neonazi-Hotel ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die sich tagtäglich gegen Neofaschisten zur Wehr setzen", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf Meldungen, dass während des Papstbesuches in Erfurt Beamte des Bundeskriminalamtes im Hotel 'Romantischer Fachwerkhof' (Kirchheim/Ilmkreis) untergebracht wurden, welches in der Region und beim Verfassungsschutz als Veranstaltungsort von NPD-Versammlungen und Neonazi-Konzerten einschlägig bekannt ist. Jelpke weiter:
"Die Bundesregierung misst offenbar mit zweierlei Maß: Während hier aus Bundesmitteln ein Nazi-Stützpunkt subventioniert wurde, werden antifaschistische Gruppen unter extremistischen Generalverdacht gestellt. Von ihnen wird eine Erklärung darüber verlangt, keinerlei Kontakte zu vermeintlichen Verfassungsfeinden zu pflegen, sonst wird die öffentliche Förderung verweigert. Doch Behörden wie das BKA sehen bei der Wahl ihrer Partner offensichtlich nicht so genau hin.
Die Ausreden aus dem BKA sind lasch, und eine klare Distanzierung ist ausgeblieben."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Die Pressemeldung "BKA subventioniert Nazi-Treff" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "BKA subventioniert Nazi-Treff" ist Die Linke. im Bundestag.