Staatsministerin Maria Böhmer zur Zustimmung des Bundesrates zum Gesetz für die verbesserte Anerkennung ausländischer Abschlüsse:
- Pressemitteilung der Firma Bundesregierung, 04.11.2011
Pressemitteilung vom: 04.11.2011 von der Firma Bundesregierung aus Berlin
Kurzfassung: "Die Entscheidung gibt der Integration einen gewaltigen Schub und ist ein wichtiger Beitrag zur Wertschätzung der Migranten" "Heute ist ein bedeutender Tag für die Integration in unserem Land: Mit seiner Zustimmung zum Gesetz zur verbesserten ...
[Bundesregierung - 04.11.2011] Staatsministerin Maria Böhmer zur Zustimmung des Bundesrates zum Gesetz für die verbesserte Anerkennung ausländischer Abschlüsse:
"Die Entscheidung gibt der Integration einen gewaltigen Schub und ist ein wichtiger Beitrag zur Wertschätzung der Migranten"
"Heute ist ein bedeutender Tag für die Integration in unserem Land: Mit seiner Zustimmung zum Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse hat der Bundesrat den Weg für die zentrale integrationspolitische Gesetzesinitiative der Bundesregierung endgültig freigemacht. Die wichtige Entscheidung gibt der Integration in Deutschland einen gewaltigen Schub. Und ist ein deutliches Willkommenssignal an zugewanderte Fachkräfte und Akademiker", betonte Staatsministerin Maria Böhmer.
"Jahrelang und mit großem Nachdruck habe ich mich für eine bessere Anerkennung ausländischer Abschlüsse eingesetzt. Umso mehr freut es mich, dass das Bohren dicker Bretter zum Erfolg geführt hat. Der Rechtsanspruch auf ein Anerkennungsverfahren gibt qualifizierten Zuwanderern die Chance, sich endlich umfassend mit ihren Fähigkeiten und Kenntnissen einbringen zu können. Das ist auch ein großer Gewinn für unser Land: Angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels ist der Wirtschaftsstandort Deutschland auf die Potenziale der Migranten zunehmend angewiesen", erklärte Böhmer.
"Das Anerkennungsgesetz ist Anerkennung im doppelten Sinne: Die Zuwanderer fühlen sich anerkannt, weil ihre Lebensleistung wertgeschätzt und gewürdigt wird. Die Botschaft lautet: Du gehörst dazu! Das ist ein wichtiges Zeichen, damit sich mehr Migranten in unserem Land heimisch fühlen.
Nach der Zustimmung des Bundesrates kann das Bundesgesetz in Kürze in Kraft treten. Nun sind die Länder gefordert, mit dem Rückenwind aus Berlin schnellstmöglich eigene gesetzliche Regelungen auf den Weg zu bringen. Viele Berufe wie beispielsweise die Lehrer-, Ingenieurs- und Sozialberufe fallen in ihre Zuständigkeit. Nur wenn auch die Länder bundesweit einheitliche Regelungen schaffen, ist die umfassende Anerkennung ausländischer Abschlüsse erreicht", so Staatsministerin Böhmer.
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"Die Entscheidung gibt der Integration einen gewaltigen Schub und ist ein wichtiger Beitrag zur Wertschätzung der Migranten"
"Heute ist ein bedeutender Tag für die Integration in unserem Land: Mit seiner Zustimmung zum Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse hat der Bundesrat den Weg für die zentrale integrationspolitische Gesetzesinitiative der Bundesregierung endgültig freigemacht. Die wichtige Entscheidung gibt der Integration in Deutschland einen gewaltigen Schub. Und ist ein deutliches Willkommenssignal an zugewanderte Fachkräfte und Akademiker", betonte Staatsministerin Maria Böhmer.
"Jahrelang und mit großem Nachdruck habe ich mich für eine bessere Anerkennung ausländischer Abschlüsse eingesetzt. Umso mehr freut es mich, dass das Bohren dicker Bretter zum Erfolg geführt hat. Der Rechtsanspruch auf ein Anerkennungsverfahren gibt qualifizierten Zuwanderern die Chance, sich endlich umfassend mit ihren Fähigkeiten und Kenntnissen einbringen zu können. Das ist auch ein großer Gewinn für unser Land: Angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels ist der Wirtschaftsstandort Deutschland auf die Potenziale der Migranten zunehmend angewiesen", erklärte Böhmer.
"Das Anerkennungsgesetz ist Anerkennung im doppelten Sinne: Die Zuwanderer fühlen sich anerkannt, weil ihre Lebensleistung wertgeschätzt und gewürdigt wird. Die Botschaft lautet: Du gehörst dazu! Das ist ein wichtiges Zeichen, damit sich mehr Migranten in unserem Land heimisch fühlen.
Nach der Zustimmung des Bundesrates kann das Bundesgesetz in Kürze in Kraft treten. Nun sind die Länder gefordert, mit dem Rückenwind aus Berlin schnellstmöglich eigene gesetzliche Regelungen auf den Weg zu bringen. Viele Berufe wie beispielsweise die Lehrer-, Ingenieurs- und Sozialberufe fallen in ihre Zuständigkeit. Nur wenn auch die Länder bundesweit einheitliche Regelungen schaffen, ist die umfassende Anerkennung ausländischer Abschlüsse erreicht", so Staatsministerin Böhmer.
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Über Bundesregierung:
Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
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