RENATUS: FDP-Mitgliederentscheid stärkt die demokratische Streitkultur – Veranstaltungen finden großen Zuspruch (07.11.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 07.11.2011
Pressemitteilung vom: 07.11.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: Der stellvertretende FDP-Sprecher RALF BREITGOFF teilt mit: Berlin. Anlässlich der heute gestarteten Versendung der Abstimmungsunterlagen zum FDP-Mitgliederentscheid erklärt die Bundesgeschäftsführerin GABRIELE RENATUS: "Mit der Versendung der ...

[FDP - 07.11.2011] RENATUS: FDP-Mitgliederentscheid stärkt die demokratische Streitkultur – Veranstaltungen finden großen Zuspruch (07.11.2011)


Der stellvertretende FDP-Sprecher RALF BREITGOFF teilt mit:

Berlin. Anlässlich der heute gestarteten Versendung der Abstimmungsunterlagen zum FDP-Mitgliederentscheid erklärt die Bundesgeschäftsführerin GABRIELE RENATUS:

"Mit der Versendung der Abstimmungsunterlagen und weiteren Informationen tritt der FDP-Mitgliederentscheid über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in die entscheidende Phase. Unsere Mitglieder haben jetzt bis zum 13. Dezember 2011, also rund vier Wochen Zeit, ihre Stimme abzugeben und an die Bundesgeschäftsstelle zurückzusenden.

Bis dahin haben Mitglieder und Interessierte die Möglichkeit, sich auf den zahlreichen Diskussionsveranstaltungen in ganz Deutschland zu informieren und mit zu diskutieren. Ich freue mich ganz besonders über die große Resonanz, die die Veranstaltungen rund um den Mitgliederentscheid finden. Bisher haben die verschiedenen Gliederungen der FDP mehr als 160 Diskussionsveranstaltungen geplant.

Die FDP bietet mit dem Mitgliederentscheid die Chance für eine öffentliche Diskussion, und sowohl die Mitglieder als auch viele Bürgerinnen und Bürger nutzen die Gelegenheit, um sich über den richtigen Weg für Europa auszutauschen. All dies zeigt: die FDP ist eine lebendige Partei, die den Meinungsaustausch nicht scheut. Der Mitgliederentscheid ist schon jetzt ein Gewinn für die demokratische Streitkultur in Deutschland.

Mein ganz besonderer Dank gilt den vielen ehrenamtlichen Helfern in den Orts-, Kreis-, und Bezirksverbänden, die mit ihrem Einsatz diese Veranstaltungen möglich machen. Mein ebenso herzlicher Dank geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesgeschäftsstelle, die die Veranstalter vor Ort tatkräftig unterstützen, die Rednereinsätze beider Seiten koordinieren und die überaus zahlreichen inhaltlichen und organisatorischen Anfragen bearbeiten.

Die Auszählung des Mitgliederentscheides beginnt am 15. Dezember 2011 unter notarieller Aufsicht und wird spätestens am 17. Dezember abgeschlossen sein."


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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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