Wichtiges Signal für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 07.11.2011
Pressemitteilung vom: 07.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Fortlaufende Unterfinanzierung beenden Gestern hat sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP unter anderem darauf verständigt, die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für das kommende Haushaltsjahr um eine Milliarde Euro zu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 07.11.2011] Wichtiges Signal für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
Fortlaufende Unterfinanzierung beenden
Gestern hat sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP unter anderem darauf verständigt, die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für das kommende Haushaltsjahr um eine Milliarde Euro zu erhöhen. Es wurden keine Beschlüsse zur Einführung einer Pkw-Vignette gefasst. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Die Entscheidung des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und FDP zur Erhöhung der Verkehrsinvestitionen um eine Milliarde Euro ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Jetzt kommt es darauf an, die zusätzlichen Infrastrukturmittel so aufzuteilen, dass die Gesamtfinanzierung mehrjähriger Projekte sichergestellt wird.
Mit den Investitionsmitteln können vor allem dringend notwendige Maßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen, Brücken und Bundeswasserstraßen vorgenommen werden. Damit wird verhindert, dass Erhalt, Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur hinter den bedarfsgerechten Erfordernissen zurückbleiben. Denn es gilt, die fortdauernde Unterfinanzierung zu beenden und die Planungs-, Genehmigungs-, Bau,- und Betriebsprozesse noch effizienter und transparenter zu gestalten. Zudem wird durch diese Investitionen die Gesamtwirtschaft gestärkt.
Eine entscheidende Voraussetzung für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft sind leistungsfähige Verkehrswege. Deshalb ist es notwendig, die Verkehrsinfrastruktur zu erhalten und bedarfsgerecht weiter auszubauen. Gleichzeitig müssen eine hoch entwickelte Mobilitätskultur und eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur den Erfordernissen des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Verkehrssicherheit gerecht werden."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Fortlaufende Unterfinanzierung beenden
Gestern hat sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP unter anderem darauf verständigt, die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für das kommende Haushaltsjahr um eine Milliarde Euro zu erhöhen. Es wurden keine Beschlüsse zur Einführung einer Pkw-Vignette gefasst. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Die Entscheidung des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und FDP zur Erhöhung der Verkehrsinvestitionen um eine Milliarde Euro ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Jetzt kommt es darauf an, die zusätzlichen Infrastrukturmittel so aufzuteilen, dass die Gesamtfinanzierung mehrjähriger Projekte sichergestellt wird.
Mit den Investitionsmitteln können vor allem dringend notwendige Maßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen, Brücken und Bundeswasserstraßen vorgenommen werden. Damit wird verhindert, dass Erhalt, Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur hinter den bedarfsgerechten Erfordernissen zurückbleiben. Denn es gilt, die fortdauernde Unterfinanzierung zu beenden und die Planungs-, Genehmigungs-, Bau,- und Betriebsprozesse noch effizienter und transparenter zu gestalten. Zudem wird durch diese Investitionen die Gesamtwirtschaft gestärkt.
Eine entscheidende Voraussetzung für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft sind leistungsfähige Verkehrswege. Deshalb ist es notwendig, die Verkehrsinfrastruktur zu erhalten und bedarfsgerecht weiter auszubauen. Gleichzeitig müssen eine hoch entwickelte Mobilitätskultur und eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur den Erfordernissen des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Verkehrssicherheit gerecht werden."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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