Betreuungsgeld ist milliardenschweres soziales Ausgrenzungsprogramm
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 09.11.2011
Pressemitteilung vom: 09.11.2011 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, übt scharfe Kritik an der koalitionsinternen Debatte um Einführung und Ausgestaltung eines Betreuungsgelds. Lay bezeichnet das Betreuungsgeld als "sozialpolitischen Irrweg" und bekräftigt die ...
[DIE LINKE - 09.11.2011] Betreuungsgeld ist milliardenschweres soziales Ausgrenzungsprogramm
Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, übt scharfe Kritik an der koalitionsinternen Debatte um Einführung und Ausgestaltung eines Betreuungsgelds. Lay bezeichnet das Betreuungsgeld als "sozialpolitischen Irrweg" und bekräftigt die Forderung ihrer Partei nach einem Rechtsanspruch auf beitragsfreie Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr und Einführung einer Kindergrundsicherung. Caren Lay erklärt:
Das Betreuungsgeld ist ein sozialpolitischer Irrweg mit fatalen familienpolitischen Folgen. Der Effekt wäre, dass weniger Kinder öffentlich betreut werden und Frauen später wieder in den Beruf einsteigen oder im schlimmsten Fall gar nicht mehr. Das Betreuungsgeld wäre ein milliardenschweres soziales Ausgrenzungsprogramm und eine reine Subvention für Alleinverdienerfamilien. Inzwischen ist es unbestritten, dass es für alle Kinder am besten ist, wenn sie Zugang zu Kindertagesstätten haben. Mit dieser Form einer Herdprämie zeigen Union und FDP einmal mehr, dass sie eine rückwärtsgewandte Familienpolitik machen. Wenn jetzt noch zusätzlich darüber diskutiert wird, das Betreuungsgeld auf Hartz IV anzurechnen, wird der Sozialstaat auf den Kopf gestellt. Was wir brauchen, ist ein echter Systemwechsel im Kampf gegen Kinderarmut. Wir wollen, dass das Kind im Mittelpunkt steht. Es muss endlich einen universalen und einklagbaren Rechtsanspruch auf beitragsfreie öffentliche Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr geben. Außerdem wollen wir, dass eine Kindergrundsicherung eingeführt wird, die alle Kinder vor Ausgrenzung und Diskriminierung schützt.
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecher: Alexander Fischer
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alexander.fischer@die-linke.de
Stellvertretende Pressesprecherin: Marion Heinrich
Telefon: 030 24009 544, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0171 1970778
marion.heinrich@die-linke.de
Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, übt scharfe Kritik an der koalitionsinternen Debatte um Einführung und Ausgestaltung eines Betreuungsgelds. Lay bezeichnet das Betreuungsgeld als "sozialpolitischen Irrweg" und bekräftigt die Forderung ihrer Partei nach einem Rechtsanspruch auf beitragsfreie Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr und Einführung einer Kindergrundsicherung. Caren Lay erklärt:
Das Betreuungsgeld ist ein sozialpolitischer Irrweg mit fatalen familienpolitischen Folgen. Der Effekt wäre, dass weniger Kinder öffentlich betreut werden und Frauen später wieder in den Beruf einsteigen oder im schlimmsten Fall gar nicht mehr. Das Betreuungsgeld wäre ein milliardenschweres soziales Ausgrenzungsprogramm und eine reine Subvention für Alleinverdienerfamilien. Inzwischen ist es unbestritten, dass es für alle Kinder am besten ist, wenn sie Zugang zu Kindertagesstätten haben. Mit dieser Form einer Herdprämie zeigen Union und FDP einmal mehr, dass sie eine rückwärtsgewandte Familienpolitik machen. Wenn jetzt noch zusätzlich darüber diskutiert wird, das Betreuungsgeld auf Hartz IV anzurechnen, wird der Sozialstaat auf den Kopf gestellt. Was wir brauchen, ist ein echter Systemwechsel im Kampf gegen Kinderarmut. Wir wollen, dass das Kind im Mittelpunkt steht. Es muss endlich einen universalen und einklagbaren Rechtsanspruch auf beitragsfreie öffentliche Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr geben. Außerdem wollen wir, dass eine Kindergrundsicherung eingeführt wird, die alle Kinder vor Ausgrenzung und Diskriminierung schützt.
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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