Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 mit positiver Bilanz
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium des Innern (BMI), 09.11.2011
Pressemitteilung vom: 09.11.2011 von der Firma Bundesministerium des Innern (BMI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 beschlossen. Bei der Vorstellung des Berichts sagte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: "Der Aufbau Ost hat wesentlich zum erfolgreichen ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 09.11.2011] Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 mit positiver Bilanz
Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 beschlossen. Bei der Vorstellung des Berichts sagte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: "Der Aufbau Ost hat wesentlich zum erfolgreichen Zusammenwachsen von Ost- und Westdeutschland beigetragen. Der Bericht belegt, dass das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt weiterhin ansteigt und sich dem BIP-Niveau im Westen annähert. Die neuen Länder sind hervorragend durch die Wirtschaftskrise gekommen - insbesondere dank einer mittlerweile sehr stabilen, soliden Industriestruktur. Und wir können uns über eine weiterhin positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt freuen, die sich auch 2011 fortsetzt." In Ost-Deutschland gibt es erstmals seit der Wiedervereinigung wieder deutlich unter einer Million Arbeitslose. Das verfügbare Einkommen der Haushalte in Ostdeutschland hat sich in den vergangenen 20 Jahren praktisch verdoppelt.
Der bisher im Zentrum stehende Ausbau der Infrastruktur ist über die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit weitestgehend abgeschlossen. Einige noch wichtige Vorhaben werden im Rahmen des Ausbaus der Transeuropäischen Netze der EU vor allem in Ostdeutschland verwirklicht. "Trotzdem liegen noch große Aufgaben vor uns", so der Bundesinnenminister. "Es gilt, die Chance aus der Energiewende für den ostdeutschen Arbeitsmarkt zu ergreifen und die Vorreiterrolle der Neuen Länder bei Umwelttechnologien weiter auszubauen." Ein großer Teil der Beschäftigten in diesen Branchen arbeitet in Ostdeutschland. Der staatlich geförderte Wissenschaftsstandort hat sich erfolgreich entwickelt und kann sich im internationalen Vergleich gut behaupten. Allerdings gibt es noch Nachholbedarf im Bereich Forschung und Entwicklung im Bereich der Privatwirtschaft. Entsprechend der Wirtschaftsstruktur fehlen im Osten die großen Unternehmen, die beachtliche Forschungs- und Entwicklungsbudgets aufwenden können.
Die Stärkung der Wirtschaftskraft und der Abbau der Arbeitslosigkeit bleiben zentrale Strategien für die Neuen Länder. Dafür bedarf es auch weiterhin des Solidarpakts II, um bis zum Jahr 2019 teilungsbedingte Rückstände bei der Infrastruktur zu beseitigen sowie die unterproportionale kommunale Finanzkraft auszugleichen.
"Die größte Herausforderung der kommenden Jahrzehnte wird es sein, den bereits einsetzenden demografischen Wandel positiv für die Menschen zu nutzen", sagte Dr. Friedrich. Besonders in Ostdeutschland wird die Bevölkerung in den kommenden Jahren altern und schrumpfen. Aber darin liegt auch eine Chance: "Die Bereitschaft, unkompliziert neue Wege einzuschlagen, ist vielerorts nach 22 Jahren Deutsche Einheit in den östlichen Bundesländern größer als im Westen", so Friedrich. "Dabei wird der Osten des Landes schneller Lösungen finden müssen, da die Probleme dort jetzt schon auftreten."
Den Jahresbericht sowie weitere Informationen zum Thema finden Sie unter www.bmi.bund.de.
Verantwortlich: Jens Teschke
Redaktion: Markus Beyer, Dr. Mareike Kutt, Hendrik Lörges, Dr. Philipp Spauschus
Pressereferat im Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
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Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 beschlossen. Bei der Vorstellung des Berichts sagte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: "Der Aufbau Ost hat wesentlich zum erfolgreichen Zusammenwachsen von Ost- und Westdeutschland beigetragen. Der Bericht belegt, dass das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt weiterhin ansteigt und sich dem BIP-Niveau im Westen annähert. Die neuen Länder sind hervorragend durch die Wirtschaftskrise gekommen - insbesondere dank einer mittlerweile sehr stabilen, soliden Industriestruktur. Und wir können uns über eine weiterhin positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt freuen, die sich auch 2011 fortsetzt." In Ost-Deutschland gibt es erstmals seit der Wiedervereinigung wieder deutlich unter einer Million Arbeitslose. Das verfügbare Einkommen der Haushalte in Ostdeutschland hat sich in den vergangenen 20 Jahren praktisch verdoppelt.
Der bisher im Zentrum stehende Ausbau der Infrastruktur ist über die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit weitestgehend abgeschlossen. Einige noch wichtige Vorhaben werden im Rahmen des Ausbaus der Transeuropäischen Netze der EU vor allem in Ostdeutschland verwirklicht. "Trotzdem liegen noch große Aufgaben vor uns", so der Bundesinnenminister. "Es gilt, die Chance aus der Energiewende für den ostdeutschen Arbeitsmarkt zu ergreifen und die Vorreiterrolle der Neuen Länder bei Umwelttechnologien weiter auszubauen." Ein großer Teil der Beschäftigten in diesen Branchen arbeitet in Ostdeutschland. Der staatlich geförderte Wissenschaftsstandort hat sich erfolgreich entwickelt und kann sich im internationalen Vergleich gut behaupten. Allerdings gibt es noch Nachholbedarf im Bereich Forschung und Entwicklung im Bereich der Privatwirtschaft. Entsprechend der Wirtschaftsstruktur fehlen im Osten die großen Unternehmen, die beachtliche Forschungs- und Entwicklungsbudgets aufwenden können.
Die Stärkung der Wirtschaftskraft und der Abbau der Arbeitslosigkeit bleiben zentrale Strategien für die Neuen Länder. Dafür bedarf es auch weiterhin des Solidarpakts II, um bis zum Jahr 2019 teilungsbedingte Rückstände bei der Infrastruktur zu beseitigen sowie die unterproportionale kommunale Finanzkraft auszugleichen.
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Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.
Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.
Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
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