Gigaliner gefährden die Verkehrssicherheit
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 09.11.2011
Pressemitteilung vom: 09.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Kabinettsbeschluss über die Zulassung des Feldversuchs Gigaliner erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Gigaliner gehören nicht auf unsere Straßen. Die Riesen-LKW gefährden die ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 09.11.2011] Gigaliner gefährden die Verkehrssicherheit
Zum Kabinettsbeschluss über die Zulassung des Feldversuchs Gigaliner erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:
Gigaliner gehören nicht auf unsere Straßen. Die Riesen-LKW gefährden die Verkehrssicherheit und der schlechte Zustand von sehr vielen Straßen und Brücken, der ansonsten von Verkehrsminister Ramsauer immer angeführt wird, lässt eine so hohe Belastung nicht zu.
Außerdem ist eine weitere Verlagerung des Güterverkehrs weg von der Schiene auf die Straße zu erwarten. Die Bundesregierung behauptet, sie habe alle Vorschriften aus der ursprünglichen Verordnung genommen, die zu einer Klage führen könnten. Das prüfen wir nun. Wenn es einen rechtlichen Ansatz gibt, die Gigaliner juristisch zu stoppen, wird die SPD-Bundestagsfraktion vor Gericht ziehen.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum Kabinettsbeschluss über die Zulassung des Feldversuchs Gigaliner erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:
Gigaliner gehören nicht auf unsere Straßen. Die Riesen-LKW gefährden die Verkehrssicherheit und der schlechte Zustand von sehr vielen Straßen und Brücken, der ansonsten von Verkehrsminister Ramsauer immer angeführt wird, lässt eine so hohe Belastung nicht zu.
Außerdem ist eine weitere Verlagerung des Güterverkehrs weg von der Schiene auf die Straße zu erwarten. Die Bundesregierung behauptet, sie habe alle Vorschriften aus der ursprünglichen Verordnung genommen, die zu einer Klage führen könnten. Das prüfen wir nun. Wenn es einen rechtlichen Ansatz gibt, die Gigaliner juristisch zu stoppen, wird die SPD-Bundestagsfraktion vor Gericht ziehen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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