KURTH: Junge Länder Schrittmacher für ganz Deutschland / Potentiale und Herausforderungen groß
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 09.11.2011
Pressemitteilung vom: 09.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur heutigen Vorstellung des Berichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit erklärt der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH: 22 Jahre nach dem Fall der Mauer sind wir bei der Vollendung der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 09.11.2011] KURTH: Junge Länder Schrittmacher für ganz Deutschland / Potentiale und Herausforderungen groß
BERLIN. Zur heutigen Vorstellung des Berichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit erklärt der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH:
22 Jahre nach dem Fall der Mauer sind wir bei der Vollendung der Deutschen Einheit vorankommen. Das zeigt der heute vorgelegte Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Dies gilt insbesondere für die guten Aufholprozesse bei der Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftsleistung. Bei letzterer hinkt der Osten allerdings noch immer dem Westen hinterher. Das hat strukturelle Gründe, weil in den jungen Bundesländern eine kleinteilige Wirtschaftsstruktur vorherrscht. Damit einher gehen unter anderem unterdurchschnittliche Aktivitäten der Wirtschaft im Bereich Forschung und Entwicklung sowie Innovationen. Dabei sind innovative und spezialisierte Unternehmen eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Produktivität und damit die Löhne in den jungen Bundesländern ansteigen. Die Löhne müssen aus einem gesunden wirtschaftlichen Wachstum ansteigen, zu dieser Kraft muss der Osten finden. Dass dies nicht staatlich verordnet geschehen kann, liegt auf der Hand.
Solange aber z.B. Konzernzentralen mit ihren Forschungszentralen den Osten meiden, ist es richtig, dass die Bundesregierung die damit verbundenen Herausforderungen in den Mittelpunkt ihrer Förderstrategie stellt. Die Bedeutung der Innovationsförderung wächst weiter und auch die Netzwerkbildung zwischen kleinen und mittelständischen Unternehmen gilt es weiter zu fördern. Dazu gehört auch die Verbindung der Wirtschaft mit der öffentlichen Forschung, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit ostdeutscher Unternehmen zu verbessern.
Des Weiteren wird zum wiederholten Mal deutlich, dass die jungen Bundesländer etwa bei der Bewältigung des demografischen Wandels und der Energiewende zum Schrittmacher für ganz Deutschland werden können. Fachkräftemangel, Abwanderung, Daseinsvorsorge, Gesundheitsversorgung: Die Weichen zur Bewältigung dieser Herausforderungen in einer alternden Gesellschaft werden jetzt in Ost- und Mitteldeutschland gestellt.
Der Bericht macht deutlich: In Sachen erneuerbare Energien sind die jungen Bundesländer überdurchschnittlich gut aufgestellt. Viele Exzellenzcluster liegen hier. Diese Potenzial gilt es selbstbewusst zu nutzen und auszubauen.
Wir befinden uns auf der Zielgeraden bei der Vollendung der Deutschen Einheit. Wenn der Osten sich jetzt konsequent auf seine Chancen und Stärken besinnt, kann der Zieleinlauf ein Erfolg werden.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zur heutigen Vorstellung des Berichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit erklärt der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH:
22 Jahre nach dem Fall der Mauer sind wir bei der Vollendung der Deutschen Einheit vorankommen. Das zeigt der heute vorgelegte Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Dies gilt insbesondere für die guten Aufholprozesse bei der Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftsleistung. Bei letzterer hinkt der Osten allerdings noch immer dem Westen hinterher. Das hat strukturelle Gründe, weil in den jungen Bundesländern eine kleinteilige Wirtschaftsstruktur vorherrscht. Damit einher gehen unter anderem unterdurchschnittliche Aktivitäten der Wirtschaft im Bereich Forschung und Entwicklung sowie Innovationen. Dabei sind innovative und spezialisierte Unternehmen eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Produktivität und damit die Löhne in den jungen Bundesländern ansteigen. Die Löhne müssen aus einem gesunden wirtschaftlichen Wachstum ansteigen, zu dieser Kraft muss der Osten finden. Dass dies nicht staatlich verordnet geschehen kann, liegt auf der Hand.
Solange aber z.B. Konzernzentralen mit ihren Forschungszentralen den Osten meiden, ist es richtig, dass die Bundesregierung die damit verbundenen Herausforderungen in den Mittelpunkt ihrer Förderstrategie stellt. Die Bedeutung der Innovationsförderung wächst weiter und auch die Netzwerkbildung zwischen kleinen und mittelständischen Unternehmen gilt es weiter zu fördern. Dazu gehört auch die Verbindung der Wirtschaft mit der öffentlichen Forschung, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit ostdeutscher Unternehmen zu verbessern.
Des Weiteren wird zum wiederholten Mal deutlich, dass die jungen Bundesländer etwa bei der Bewältigung des demografischen Wandels und der Energiewende zum Schrittmacher für ganz Deutschland werden können. Fachkräftemangel, Abwanderung, Daseinsvorsorge, Gesundheitsversorgung: Die Weichen zur Bewältigung dieser Herausforderungen in einer alternden Gesellschaft werden jetzt in Ost- und Mitteldeutschland gestellt.
Der Bericht macht deutlich: In Sachen erneuerbare Energien sind die jungen Bundesländer überdurchschnittlich gut aufgestellt. Viele Exzellenzcluster liegen hier. Diese Potenzial gilt es selbstbewusst zu nutzen und auszubauen.
Wir befinden uns auf der Zielgeraden bei der Vollendung der Deutschen Einheit. Wenn der Osten sich jetzt konsequent auf seine Chancen und Stärken besinnt, kann der Zieleinlauf ein Erfolg werden.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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