Jugendpolitische Reise des Familienausschusses ins Baltikum
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 10.11.2011
Pressemitteilung vom: 10.11.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung des Abgeordneten Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) wird vom 15. bis 18. November 2011 nach Lettland und Estland reisen, um sich über jugendpolitische Themen zu ...
[Deutscher Bundestag - 10.11.2011] Jugendpolitische Reise des Familienausschusses ins Baltikum
Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung des Abgeordneten Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) wird vom 15. bis 18. November 2011 nach Lettland und Estland reisen, um sich über jugendpolitische Themen zu informieren. Weitere Mitglieder der Delegation sind Eckhard Pols (CDU/CSU), Thomas Jarzombek (CDU/CSU), Sönke Rix (SPD) und Florian Bernschneider (FDP).
In beiden baltischen Staaten gehören die Jugendarbeitsmarktpolitik, die Förderung der Jugendbeteiligung, die Entwicklung einer integrativen Jugendpolitik und soziale Inklusion von Jugendlichen zu den Schwerpunkten der Jugendpolitik. Dies deckt sich mit wesentlichen jugendpolitischen Themen des Familienausschusses. Die Delegation erhoffe sich deshalb von den Gesprächen in Riga und in Tallinn Impulse für die Gestaltung der deutschen Jugendpolitik, sagt der Delegationsleiter Peter Tauber. Daneben betont er die Bedeutung der europäischen Dimension bei den anstehenden Gesprächen. Der Rat der Europäischen Union habe im November 2009 den erneuerten Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa für den Zeitraum 2010 bis 2018 beschlossen.
In Riga sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des lettischen Jugendrates, mit der staatlichen Arbeitsagentur sowie mit zwei Ausschüssen des lettischen Parlaments vorgesehen. In Tallinn informiert sich die Delegation über die Nichtregierungsorganisation "Open Republic", deren Ziel die Integration der russischsprachigen Jugend in die estnische Gesellschaft ist. Daneben sind u. a. Treffen mit dem estnischen Zentrum für Jugendarbeit sowie mit der Leiterin des Projekts "Smart im Internet" geplant. Weitere Programmpunkte sind Gespräche mit Mitgliedern des estnischen Parlaments sowie mit dem estnischen Sozialminister Hanno Pevkur.
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Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung des Abgeordneten Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) wird vom 15. bis 18. November 2011 nach Lettland und Estland reisen, um sich über jugendpolitische Themen zu informieren. Weitere Mitglieder der Delegation sind Eckhard Pols (CDU/CSU), Thomas Jarzombek (CDU/CSU), Sönke Rix (SPD) und Florian Bernschneider (FDP).
In beiden baltischen Staaten gehören die Jugendarbeitsmarktpolitik, die Förderung der Jugendbeteiligung, die Entwicklung einer integrativen Jugendpolitik und soziale Inklusion von Jugendlichen zu den Schwerpunkten der Jugendpolitik. Dies deckt sich mit wesentlichen jugendpolitischen Themen des Familienausschusses. Die Delegation erhoffe sich deshalb von den Gesprächen in Riga und in Tallinn Impulse für die Gestaltung der deutschen Jugendpolitik, sagt der Delegationsleiter Peter Tauber. Daneben betont er die Bedeutung der europäischen Dimension bei den anstehenden Gesprächen. Der Rat der Europäischen Union habe im November 2009 den erneuerten Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa für den Zeitraum 2010 bis 2018 beschlossen.
In Riga sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des lettischen Jugendrates, mit der staatlichen Arbeitsagentur sowie mit zwei Ausschüssen des lettischen Parlaments vorgesehen. In Tallinn informiert sich die Delegation über die Nichtregierungsorganisation "Open Republic", deren Ziel die Integration der russischsprachigen Jugend in die estnische Gesellschaft ist. Daneben sind u. a. Treffen mit dem estnischen Zentrum für Jugendarbeit sowie mit der Leiterin des Projekts "Smart im Internet" geplant. Weitere Programmpunkte sind Gespräche mit Mitgliedern des estnischen Parlaments sowie mit dem estnischen Sozialminister Hanno Pevkur.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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