Merkel im Blindanflug auf den demografischen Wandel
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 10.11.2011
Pressemitteilung vom: 10.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den Äußerungen der Kanzlerin zum demografischen Wandel erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing Lichtenthäler: Die Beschlüsse von Schwarz-Gelb sind reine Lippenbekenntnisse. Diese auch noch mit den Notwendigkeiten eines ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 10.11.2011] Merkel im Blindanflug auf den demografischen Wandel
Zu den Äußerungen der Kanzlerin zum demografischen Wandel erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing Lichtenthäler:
Die Beschlüsse von Schwarz-Gelb sind reine Lippenbekenntnisse. Diese auch noch mit den Notwendigkeiten eines veränderten Altersaufbaus zu begründen ist haarsträubend. Denn in Wirklichkeit handelt Merkel genau anders herum, als es notwendig wäre.
Die CDU/CSU bezahlt mit dem Betreuungsgeld Frauen dafür, dass sie zu Hause bleiben und Kinder erziehen und lobt sich gleichzeitig dafür, dass durch Kinderbetreuung der Fachkräftebedarf sichergestellt werden würde.
Frauen sind hervorragende Fachkräfte, aber den Bedarf sichern sie nur, wenn sie arbeiten gehen, nicht wenn sie zu Hause bleiben. Die Beschlüsse zu Fachkräften gehen am tatsächlichen Bedarf vorbei. Mit einer Absenkung der Einkommensgrenze gewinnt man keine zusätzlichen Erzieherinnen und Pfleger, die mit Blick auf die Änderungen der Altersstruktur dringend gebraucht werden.
Auch bei der Pflege gehen die Planungen am wirklichen Bedarf vorbei.
Es fehlen zwingend notwendige Investitionen in die Pflegeinfrastruktur und ein Konzept für eine nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung, etwa über eine Bürgerversicherung.
Auch hinsichtlich der Infrastrukturplanung tut Merkel genau das Verkehrte.
Es geht darum, Umstrukturierung zu fördern, nicht Förderprogramme durch Kürzungen umzustrukturieren. Wer Programme wie "Soziale Stadt", die dem Umbau dienen, damit Städte und Gemeinden dem Demografischen Wandel gerecht werde, kürzt oder abschaffte, handelt falsch.
Der Bundeskanzlerin fehlt ein demografischer Kompass.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den Äußerungen der Kanzlerin zum demografischen Wandel erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing Lichtenthäler:
Die Beschlüsse von Schwarz-Gelb sind reine Lippenbekenntnisse. Diese auch noch mit den Notwendigkeiten eines veränderten Altersaufbaus zu begründen ist haarsträubend. Denn in Wirklichkeit handelt Merkel genau anders herum, als es notwendig wäre.
Die CDU/CSU bezahlt mit dem Betreuungsgeld Frauen dafür, dass sie zu Hause bleiben und Kinder erziehen und lobt sich gleichzeitig dafür, dass durch Kinderbetreuung der Fachkräftebedarf sichergestellt werden würde.
Frauen sind hervorragende Fachkräfte, aber den Bedarf sichern sie nur, wenn sie arbeiten gehen, nicht wenn sie zu Hause bleiben. Die Beschlüsse zu Fachkräften gehen am tatsächlichen Bedarf vorbei. Mit einer Absenkung der Einkommensgrenze gewinnt man keine zusätzlichen Erzieherinnen und Pfleger, die mit Blick auf die Änderungen der Altersstruktur dringend gebraucht werden.
Auch bei der Pflege gehen die Planungen am wirklichen Bedarf vorbei.
Es fehlen zwingend notwendige Investitionen in die Pflegeinfrastruktur und ein Konzept für eine nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung, etwa über eine Bürgerversicherung.
Auch hinsichtlich der Infrastrukturplanung tut Merkel genau das Verkehrte.
Es geht darum, Umstrukturierung zu fördern, nicht Förderprogramme durch Kürzungen umzustrukturieren. Wer Programme wie "Soziale Stadt", die dem Umbau dienen, damit Städte und Gemeinden dem Demografischen Wandel gerecht werde, kürzt oder abschaffte, handelt falsch.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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