Kannibalismus in der europäischen Forschungsförderung verhindern

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 10.11.2011
Pressemitteilung vom: 10.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zu den gestrigen Beratungen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Stand des Kernfusionsforschungsprojekts ITER erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 10.11.2011] Kannibalismus in der europäischen Forschungsförderung verhindern


Zu den gestrigen Beratungen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Stand des Kernfusionsforschungsprojekts ITER erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der zuständige Berichterstatter René Röspel:

Die SPD-Bundestagsfraktion steht zur Förderung der Fusionsforschung als Baustein einer breit aufgestellten Grundlagenforschung. Ebenso klar sagen wir, dass die Kosten für das internationale Forschungsprojekt ITER gedeckelt werden müssen.

Fusionsforschung als Großforschung ist kostenintensiv und die Kostensteigerungen beim ITER-Projekt waren und sind höchst problematisch.

Umso wichtiger ist das Bekenntnis der Bundesregierung zur Deckelung der Kosten für das Projekt auf 6,6 Milliarden Euro. Offen ist aber weiterhin, aus welchen Töpfen die Mehrausgaben von 1,3 Milliarden Euro für die kommenden zwei Jahre finanziert werden. Als SPDBundestagsfraktion haben wir bereits mehrfach darauf verwiesen, dass ITER nicht auf Kosten anderer europäischer Forschungsprojekte finanziert werden darf.

Die absehbaren Mehrkosten für ITER sollten vielmehr vor allem aus dem Agrar- und dem Verwaltungsetat des EU-Haushaltes gegenfinanziert werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, einen Kannibalismuseffekt in der Forschungsförderung auf europäischer Ebene zu verhindern.

Hier steht die Bundesregierung im Wort gegenüber dem Bundestag und der deutschen Öffentlichkeit.


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