Neues Pflanzenschutzrecht bringt Fortschritt bei Zulassung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 10.11.2011
Pressemitteilung vom: 10.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Mehr Effizienz und optimierte Wirkstoffkombination erreichen Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechts. Damit wird insbesondere die EU-Verordnung über das Inverkehrbringen von ...
[CDU/CSU-Fraktion - 10.11.2011] Neues Pflanzenschutzrecht bringt Fortschritt bei Zulassung
Mehr Effizienz und optimierte Wirkstoffkombination erreichen
Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechts. Damit wird insbesondere die EU-Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln in das deutsche Recht umgesetzt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter, Alois Gerig:
"Ziel der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ist es, durch die Neuordnung des Pflanzenschutzrechts das weltweit herausragende Niveau der Prüfung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland zu erhalten. Bereits heute gewährleistet das Zulassungsverfahren einen hohen Standard beim Schutz von Umwelt und Verbrauchern. Gleichzeitig wollen wir durch eine pragmatische Umsetzung des EU-Verfahrens zur zonalen Zulassung den betroffenen Landwirten und Gärtnern dringend benötigte neue Pflanzenschutzmittel schnellstmöglich bereit stellen. Wir setzen dabei auf eine Harmonisierung der europäischen Vorgaben und damit auf einen Abbau der Wettbewerbsverzerrungen für die deutschen Landwirte. Dafür liefert der heutige Gesetzesbeschluss eine gute Grundlage.
Damit die zonale Zulassung funktioniert und es zu einer Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung kommt, ist die Beteiligung der Behörden in Deutschland nun entsprechend geregelt. Wir werden uns die Entwicklung der Zulassungen sehr genau anschauen. Um beurteilen zu können, ob die Regelung die Verfahren behindert, hat die christlich-liberale Koalition in der Ausschussbefassung eine Evaluierung nach zwei Jahren vereinbart.
Neue Pflanzenschutzmittel bedeuten Fortschritt an Effizienz und optimierte Wirkstoffkombinationen. Neue Pflanzenschutzmittel bedeuten aber nicht mehr Gefährdungspotenzial, wie uns dies die Opposition immer wieder glauben machen möchte. Dieser Vorwurf zeugt einmal mehr von fehlender Sachkenntnis. Wer sich gegen die Entwicklung und Zulassung neuer Pflanzenschutzmittel wehrt, nimmt billigend die Bildung von Resistenzen bei Schadorganismen in Kauf.
Bei der anstehenden Änderung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung fordern wir Bund und Länder auf, für die Ausstellung des Sachkundenachweises an bereits sachkundige Landwirte ein einfaches, praktikables und einheitliches Verfahren vorzusehen. Unsere hervorragend ausgebildeten Landwirte brauchen eines sicherlich nicht: mehr Bürokratie."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Mehr Effizienz und optimierte Wirkstoffkombination erreichen
Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechts. Damit wird insbesondere die EU-Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln in das deutsche Recht umgesetzt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter, Alois Gerig:
"Ziel der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ist es, durch die Neuordnung des Pflanzenschutzrechts das weltweit herausragende Niveau der Prüfung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland zu erhalten. Bereits heute gewährleistet das Zulassungsverfahren einen hohen Standard beim Schutz von Umwelt und Verbrauchern. Gleichzeitig wollen wir durch eine pragmatische Umsetzung des EU-Verfahrens zur zonalen Zulassung den betroffenen Landwirten und Gärtnern dringend benötigte neue Pflanzenschutzmittel schnellstmöglich bereit stellen. Wir setzen dabei auf eine Harmonisierung der europäischen Vorgaben und damit auf einen Abbau der Wettbewerbsverzerrungen für die deutschen Landwirte. Dafür liefert der heutige Gesetzesbeschluss eine gute Grundlage.
Damit die zonale Zulassung funktioniert und es zu einer Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung kommt, ist die Beteiligung der Behörden in Deutschland nun entsprechend geregelt. Wir werden uns die Entwicklung der Zulassungen sehr genau anschauen. Um beurteilen zu können, ob die Regelung die Verfahren behindert, hat die christlich-liberale Koalition in der Ausschussbefassung eine Evaluierung nach zwei Jahren vereinbart.
Neue Pflanzenschutzmittel bedeuten Fortschritt an Effizienz und optimierte Wirkstoffkombinationen. Neue Pflanzenschutzmittel bedeuten aber nicht mehr Gefährdungspotenzial, wie uns dies die Opposition immer wieder glauben machen möchte. Dieser Vorwurf zeugt einmal mehr von fehlender Sachkenntnis. Wer sich gegen die Entwicklung und Zulassung neuer Pflanzenschutzmittel wehrt, nimmt billigend die Bildung von Resistenzen bei Schadorganismen in Kauf.
Bei der anstehenden Änderung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung fordern wir Bund und Länder auf, für die Ausstellung des Sachkundenachweises an bereits sachkundige Landwirte ein einfaches, praktikables und einheitliches Verfahren vorzusehen. Unsere hervorragend ausgebildeten Landwirte brauchen eines sicherlich nicht: mehr Bürokratie."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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