Nachhaltige, bezahlbare Mobilität im europäischen Verkehrsnetz sichern
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 10.11.2011
Pressemitteilung vom: 10.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Alle Akteure im Blick behalten Das Weißbuch Verkehr der Europäischen Kommission enthält einen Fahrplan zur weiteren Entwicklung eines einheitlichen Verkehrsraums in Europa. Darüber debattiert heute der Deutsche Bundestag. Zum Antrag der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 10.11.2011] Nachhaltige, bezahlbare Mobilität im europäischen Verkehrsnetz sichern
Alle Akteure im Blick behalten
Das Weißbuch Verkehr der Europäischen Kommission enthält einen Fahrplan zur weiteren Entwicklung eines einheitlichen Verkehrsraums in Europa. Darüber debattiert heute der Deutsche Bundestag. Zum Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Veronika Bellmann:
"Die Zielvorgaben des Weißbuchs Verkehr für eine nachhaltige Ausgestaltung der europäischen Verkehrspolitik sind ehrgeizig. Als Orientierungswerte für alle Mitgliedsstaaten sind sie jedoch wichtig. In Zeiten von Ressourcenknappheit und steigendem Verkehrsaufkommen müssen wir an alternativen Lösungen arbeiten. Gleichzeitig werden die Koalitionsfraktionen auch eigene Schwerpunkte setzen.
Eine nachhaltige Strategie umfasst Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen. Sie darf sich nicht allein auf ökologische Aspekte begrenzen. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP unterstützen maßgeblich die Entwicklung alternativer Kraftstoffe und Antriebe sowie die Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene und Wasserstraße. Das heißt aber nicht, Güterverkehr mit dirigistischen Vorgaben pauschal auf die Schiene zu zwingen. Für uns gilt das Prinzip der Ko-Modalität: Kein Verkehrsträger wird einseitig bevorzugt oder benachteiligt. Bei den Bodenverkehrsdiensten muss im Vordergrund stehen, zunächst das bereits vorhandene Regelwerk europaweit umzusetzen, Dumpinglöhne für die Mitarbeiter zu verhindern und schlechtere aber teurere Qualität für die Fluggäste abzuwehren.
Als Transitland und weltweit Logistikstandort Nummer 1 müssen wir in Deutschland alle Akteure im Verkehr im Blick behalten und gewährleisten, dass Mobilität auch in Zukunft bezahlbar bleibt. Deshalb wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auch bei Überlegungen zu neuen Finanzierungsmodellen dafür einzusetzen, dass Mobilität weiter ermöglicht und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen aufrecht erhalten bleibt."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Alle Akteure im Blick behalten
Das Weißbuch Verkehr der Europäischen Kommission enthält einen Fahrplan zur weiteren Entwicklung eines einheitlichen Verkehrsraums in Europa. Darüber debattiert heute der Deutsche Bundestag. Zum Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Veronika Bellmann:
"Die Zielvorgaben des Weißbuchs Verkehr für eine nachhaltige Ausgestaltung der europäischen Verkehrspolitik sind ehrgeizig. Als Orientierungswerte für alle Mitgliedsstaaten sind sie jedoch wichtig. In Zeiten von Ressourcenknappheit und steigendem Verkehrsaufkommen müssen wir an alternativen Lösungen arbeiten. Gleichzeitig werden die Koalitionsfraktionen auch eigene Schwerpunkte setzen.
Eine nachhaltige Strategie umfasst Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen. Sie darf sich nicht allein auf ökologische Aspekte begrenzen. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP unterstützen maßgeblich die Entwicklung alternativer Kraftstoffe und Antriebe sowie die Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene und Wasserstraße. Das heißt aber nicht, Güterverkehr mit dirigistischen Vorgaben pauschal auf die Schiene zu zwingen. Für uns gilt das Prinzip der Ko-Modalität: Kein Verkehrsträger wird einseitig bevorzugt oder benachteiligt. Bei den Bodenverkehrsdiensten muss im Vordergrund stehen, zunächst das bereits vorhandene Regelwerk europaweit umzusetzen, Dumpinglöhne für die Mitarbeiter zu verhindern und schlechtere aber teurere Qualität für die Fluggäste abzuwehren.
Als Transitland und weltweit Logistikstandort Nummer 1 müssen wir in Deutschland alle Akteure im Verkehr im Blick behalten und gewährleisten, dass Mobilität auch in Zukunft bezahlbar bleibt. Deshalb wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auch bei Überlegungen zu neuen Finanzierungsmodellen dafür einzusetzen, dass Mobilität weiter ermöglicht und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen aufrecht erhalten bleibt."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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