Heckler Koch: Skandalfirma das Handwerk legen

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 10.11.2011
Pressemitteilung vom: 10.11.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Bei Heckler Koch jagt ein Skandal den nächsten. Was muss eigentlich noch alles passieren, bis die Bundesregierung endlich ein Exportverbot für diese Waffenschmiede beschließt", fragt Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, angesichts ...

[Die Linke. im Bundestag - 10.11.2011] Heckler
Koch: Skandalfirma das Handwerk legen


"Bei Heckler
Koch jagt ein Skandal den nächsten. Was muss eigentlich noch alles passieren, bis die Bundesregierung endlich ein Exportverbot für diese Waffenschmiede beschließt", fragt Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heutigen Hausdurchsuchungen bei Heckler
Koch wegen des Verdachtes auf Bestechung in Mexiko und Deutschland sowie des Verdachts eines Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Van Aken weiter:

"Die Bundesregierung hat mehrfach erklärt, dass die Zuverlässigkeit eines Herstellers entscheidendes Kriterium für die Genehmigung von Waffenexporten ist. Diese Zuverlässigkeit ist bei Heckler
Koch nicht mehr gegeben. Waffen aus der Schmiede Heckler
Koch tauchen immer wieder an Orten auf, an die sie nie geliefert werden durften: Libyen, Georgien oder auch in verschiedenen mexikanischen Bundesländern. Trotzdem weigert sich die Bundesregierung bislang beharrlich, ein Exportverbot für Heckler
Koch auszusprechen. Jetzt kommt noch der Verdacht der Korruption hinzu. Es ist Zeit, diese Skandalfirma endlich zu stoppen."


F.d.R. Beate Figgener

Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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