HOFF / KOPPELIN: Deutliche Verkürzung der aktuellen Wartezeiten auf Beförderung durch beschlossene Stellenanhebungen
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 11.11.2011
Pressemitteilung vom: 11.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu den heute durch den Haushaltsausschuss beschlossenen, umfangreichen Stellenanhebungen für Soldatinnen und Soldaten in der Feldwebellaufbahn und Beamtinnen und Beamten der Bundeswehr des mittleren Dienstes erklären die ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 11.11.2011] HOFF / KOPPELIN: Deutliche Verkürzung der aktuellen Wartezeiten auf Beförderung durch beschlossene Stellenanhebungen
BERLIN. Zu den heute durch den Haushaltsausschuss beschlossenen, umfangreichen Stellenanhebungen für Soldatinnen und Soldaten in der Feldwebellaufbahn und Beamtinnen und Beamten der Bundeswehr des mittleren Dienstes erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Durch die beschlossenen 506 Stellenanhebungen im militärischen Bereich und 292 Stellenanhebungen im zivilen Bereich können die entstandenen Wartezeiten bei einer Beförderung deutlich verkürzt werden.
Mit dieser Maßnahme hat die FDP-Bundestagsfraktion nach der Verabschiedung des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes erneut unter Beweis gestellt, dass sie ihrer Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten gerecht wird und sich für die Belange der Bundeswehr aktiv einsetzt.
Bedingt durch strukturelle Defizite konnten viele Soldatinnen und Soldaten sowie Beamtinnen und Beamte der Bundeswehr trotz Erfüllung aller Voraussetzungen nicht befördert werden. Die immer länger werdenden Wartezeiten, die die Betroffenen nicht selbst zu verantworten haben, hatten negative Auswirkungen auf die Motivation und die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber. Gerade in der Phase des Umbaus der Bundeswehr muss die geleistete Arbeit auch entsprechend anerkannt und honoriert werden.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zu den heute durch den Haushaltsausschuss beschlossenen, umfangreichen Stellenanhebungen für Soldatinnen und Soldaten in der Feldwebellaufbahn und Beamtinnen und Beamten der Bundeswehr des mittleren Dienstes erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Durch die beschlossenen 506 Stellenanhebungen im militärischen Bereich und 292 Stellenanhebungen im zivilen Bereich können die entstandenen Wartezeiten bei einer Beförderung deutlich verkürzt werden.
Mit dieser Maßnahme hat die FDP-Bundestagsfraktion nach der Verabschiedung des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes erneut unter Beweis gestellt, dass sie ihrer Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten gerecht wird und sich für die Belange der Bundeswehr aktiv einsetzt.
Bedingt durch strukturelle Defizite konnten viele Soldatinnen und Soldaten sowie Beamtinnen und Beamte der Bundeswehr trotz Erfüllung aller Voraussetzungen nicht befördert werden. Die immer länger werdenden Wartezeiten, die die Betroffenen nicht selbst zu verantworten haben, hatten negative Auswirkungen auf die Motivation und die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber. Gerade in der Phase des Umbaus der Bundeswehr muss die geleistete Arbeit auch entsprechend anerkannt und honoriert werden.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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