UNESCO-Sperre von Union und FDP: Riesenblamage
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 11.11.2011
Pressemitteilung vom: 11.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklaeren der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer den Haushalt des Auswaertigen Amtes Klaus Brandner und die SPD-Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 11.11.2011] UNESCO-Sperre von Union und FDP: Riesenblamage
Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklaeren der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer den Haushalt des Auswaertigen Amtes Klaus Brandner und die SPD-Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:
Union und FDP haben mit ihren mittlerweile zurueckgenommenen Antraegen, die UNESCO-Mittel aus dem Haushalt des Auswaertigen Amtes wegen der Aufnahme Palaestinas in die UNESCO gaenzlich zu sperren, ein wuerdeloses Schauspiel geliefert. Insgesamt 10,8 Millionen Euro sollten blockiert werden.
Besonders merkwuerdig und blamabel erschien dieses Vorgehen vor dem Hintergrund, dass sich die Koalitionsfraktionen allzu gerne mit Deutschlands Sitz im Weltkulturerbe-Komitee oder ihrem Einsatz fuer die UNESCO-Uebereinkommen bruesten - offensichtlich waren alle bisherigen Aussagen von Union und FDP reine Lippenbekenntnisse. Deutschland hat die UNESCO-Uebereinkommen fuer das Natur- und Kulturerbe, das Uebereinkommen fuer die kulturelle Vielfalt und fuer den Kulturgueterschutz ratifiziert.
Am 11. Juli 2011 war der 60. Jahrestag des Beitritts Deutschlands zur UNESCO. Aussenminister Westerwelle selbst bezeichnet in seinem Grusswort dazu die deutsche Mitgliedschaft in der UNESCO als eine Erfolgsgeschichte. Die Programme und Uebereinkommen der UNESCO geniessen weltweit hoechstes Ansehen.
Sie spielen eine wichtige Rolle fuer die internationale kulturelle Zusammenarbeit, fuer Dialog, Bildung, Emanzipation und den Frieden.
Die SPD begruesst, dass die Regierungsfraktionen dieses blamable Theater beendet und die Antraege in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zurueckgezogen haben. Das Einfrieren der Mittel dieser international bedeutsamen Institution waere ein fatales Signal gewesen und haette dem Ansehen Deutschlands sehr geschadet.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklaeren der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer den Haushalt des Auswaertigen Amtes Klaus Brandner und die SPD-Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:
Union und FDP haben mit ihren mittlerweile zurueckgenommenen Antraegen, die UNESCO-Mittel aus dem Haushalt des Auswaertigen Amtes wegen der Aufnahme Palaestinas in die UNESCO gaenzlich zu sperren, ein wuerdeloses Schauspiel geliefert. Insgesamt 10,8 Millionen Euro sollten blockiert werden.
Besonders merkwuerdig und blamabel erschien dieses Vorgehen vor dem Hintergrund, dass sich die Koalitionsfraktionen allzu gerne mit Deutschlands Sitz im Weltkulturerbe-Komitee oder ihrem Einsatz fuer die UNESCO-Uebereinkommen bruesten - offensichtlich waren alle bisherigen Aussagen von Union und FDP reine Lippenbekenntnisse. Deutschland hat die UNESCO-Uebereinkommen fuer das Natur- und Kulturerbe, das Uebereinkommen fuer die kulturelle Vielfalt und fuer den Kulturgueterschutz ratifiziert.
Am 11. Juli 2011 war der 60. Jahrestag des Beitritts Deutschlands zur UNESCO. Aussenminister Westerwelle selbst bezeichnet in seinem Grusswort dazu die deutsche Mitgliedschaft in der UNESCO als eine Erfolgsgeschichte. Die Programme und Uebereinkommen der UNESCO geniessen weltweit hoechstes Ansehen.
Sie spielen eine wichtige Rolle fuer die internationale kulturelle Zusammenarbeit, fuer Dialog, Bildung, Emanzipation und den Frieden.
Die SPD begruesst, dass die Regierungsfraktionen dieses blamable Theater beendet und die Antraege in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zurueckgezogen haben. Das Einfrieren der Mittel dieser international bedeutsamen Institution waere ein fatales Signal gewesen und haette dem Ansehen Deutschlands sehr geschadet.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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