Atomendlager: Roettgen muss die Erkundung in Gorleben stoppen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 11.11.2011
Pressemitteilung vom: 11.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum heutigen sogenannten "Endlager-Gipfel" bei Umweltminister Norbert Roettgen erklaert Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt: Norbert Roettgens Methode ist immer die gleiche: Vollmundige Ankuendigungen, ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 11.11.2011] Atomendlager: Roettgen muss die Erkundung in Gorleben stoppen
Zum heutigen sogenannten "Endlager-Gipfel" bei Umweltminister Norbert Roettgen erklaert Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt:
Norbert Roettgens Methode ist immer die gleiche: Vollmundige Ankuendigungen, zwischendurch Spiel auf Zeit und am Ende sollen immer die Anderen Schuld gewesen sein, wenn Roettgen kein Resultat geliefert hat. In der Frage um einen geeigneten Atomendlagerstandort in Deutschland waehlt der Umweltminister seine bekannte Taktik. Denn bereits vor seinem heutigen Treffen mit (einigen wenigen) Ministerpraesidenten, hat Roettgen bekannt gegeben, dass er in diesem Jahr kein Endlagersuchgesetz mehr vorlegen wird. Show-Dialog statt konkreter Politik. Damit muss Schluss sein.
Roettgen muss ein Zeichen setzen und die Erkundungen in Gorleben stoppen. Der Minister hat eine Endlagersuche nach wissenschaftlichen Kriterien angekuendigt - ein Erkundungsstopp in Gorleben waere der Anfang. Denn wissenschaftlich bedeutet in diesem Zusammenhang: gleichzeitige Erkundung an mehreren Standorten auf gleichem Erkundungsniveau. Nur so koennen Vorfestlegungen auf einen bestimmten Standort und eine wissenschaftliche Wettbewerbsverzerrung ausgeschlossen werden.
Aber nicht nur aus methodischen Gruenden ist ein Erkundungsstopp in Gorleben zwingend notwendig, sondern auch um den Buergerinnen und Buerger in Deutschland zu zeigen, dass die Politik es Ernst meint mit einer "ergebnisoffenen alternativen Standortsuche".
Verbindliche Regelungen zur Buergerbeteiligung sind hier das Gebot der Stunde. Unser Appell an Norbert Roettgen: Liefern statt reden.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum heutigen sogenannten "Endlager-Gipfel" bei Umweltminister Norbert Roettgen erklaert Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt:
Norbert Roettgens Methode ist immer die gleiche: Vollmundige Ankuendigungen, zwischendurch Spiel auf Zeit und am Ende sollen immer die Anderen Schuld gewesen sein, wenn Roettgen kein Resultat geliefert hat. In der Frage um einen geeigneten Atomendlagerstandort in Deutschland waehlt der Umweltminister seine bekannte Taktik. Denn bereits vor seinem heutigen Treffen mit (einigen wenigen) Ministerpraesidenten, hat Roettgen bekannt gegeben, dass er in diesem Jahr kein Endlagersuchgesetz mehr vorlegen wird. Show-Dialog statt konkreter Politik. Damit muss Schluss sein.
Roettgen muss ein Zeichen setzen und die Erkundungen in Gorleben stoppen. Der Minister hat eine Endlagersuche nach wissenschaftlichen Kriterien angekuendigt - ein Erkundungsstopp in Gorleben waere der Anfang. Denn wissenschaftlich bedeutet in diesem Zusammenhang: gleichzeitige Erkundung an mehreren Standorten auf gleichem Erkundungsniveau. Nur so koennen Vorfestlegungen auf einen bestimmten Standort und eine wissenschaftliche Wettbewerbsverzerrung ausgeschlossen werden.
Aber nicht nur aus methodischen Gruenden ist ein Erkundungsstopp in Gorleben zwingend notwendig, sondern auch um den Buergerinnen und Buerger in Deutschland zu zeigen, dass die Politik es Ernst meint mit einer "ergebnisoffenen alternativen Standortsuche".
Verbindliche Regelungen zur Buergerbeteiligung sind hier das Gebot der Stunde. Unser Appell an Norbert Roettgen: Liefern statt reden.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Atomendlager: Roettgen muss die Erkundung in Gorleben stoppen" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Atomendlager: Roettgen muss die Erkundung in Gorleben stoppen" ist SPD-Bundestagsfraktion.