LINDNER: Zukunft braucht Herkunft

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 14.01.2011
Pressemitteilung vom: 14.01.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: Berlin. Die Grundsatzkommission der FDP hat heute ihre Arbeit am neuen Grundsatzprogramm fortgesetzt. Zu Beginn erklärte FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Zukunft braucht Herkunft. Es ist wichtig, sich von Zeit zu Zeit auf seine Wurzeln zu ...

[FDP - 14.01.2011] LINDNER: Zukunft braucht Herkunft


Berlin. Die Grundsatzkommission der FDP hat heute ihre Arbeit am neuen Grundsatzprogramm fortgesetzt. Zu Beginn erklärte FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Zukunft braucht Herkunft. Es ist wichtig, sich von Zeit zu Zeit auf seine Wurzeln zu besinnen, um die Grundsätze seines politischen Handelns in einer neuen Zeit zu klären."

Auf Einladung von FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER diskutierte die Grundsatzkommission mit PROF. DR. DR. H.C. DIETER LANGEWIESCHE (Universität Tübingen), PROF. DR. GERD HABERMANN (Vorsitzender der Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft) und DR. RAINER HANK (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) über das Erbe liberaler Programme und Positionen.

Der Historiker PROF. DR. DR. H.C. DIETER LANGEWIESCHE erinnerte an Ralf Dahrendorf und die Vielfalt des liberalen Erbes vom Bürgerrechtsliberalismus über den Wirtschaftsliberalismus zum Sozialliberalismus. PROF. DR. GERD HABERMANN sprach über Friedrich August von Hayeks Vorstellung des klassischen Liberalismus und die ordo-liberale Tradition. Anlass für eine lebhafte Diskussion mit Dr. RAINER HANK war dessen "Grabrede auf den Liberalismus" vom 2. Januar 2011.

Gegenstand der Sitzung war zudem die Einsetzung des Programmforums "Zukunft der Emanzipation" unter Leitung von Dr. CHRISTIANE RATJEN-DAMERAU, MdB. Zehn weitere Programmforen, die die Kommission nach Vorbild von Enquete-Kommissionen fachlich beraten, haben bereits ihre Arbeit aufgenommen.

Mit der vierten Sitzung der Grundsatzkommission endet die Orientierungsphase der Grundsatzarbeit, in der seit September 2010 mit gesellschaftlichen Vordenkern Gegenwarts- und Zukunftsperspektiven Deutschlands diskutiert wurden. Mit einer Klausurtagung am 3. und 4. März 2011 beginnt die zweite Phase der Arbeit der Grundsatzkommission. Bis Sommer 2011 stehen dann die Fokussierung von Themen und die Erarbeitung von Thesen im Vordergrund.


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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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