Städtebauförderung wird angehoben
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.11.2011
Pressemitteilung vom: 11.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Positives Signal für Städte und Gemeinden trotz erforderlicher Sparanstrengungen Zu dem Ergebnis der abschließenden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.11.2011] Städtebauförderung wird angehoben
Positives Signal für Städte und Gemeinden trotz erforderlicher Sparanstrengungen Zu dem Ergebnis der abschließenden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Barthle: "Der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen aufgestockt. Der Bund stellt damit im Jahr 2012 - wie im laufenden Jahr 2011 - 455 Millionen Euro zur Verfügung."
Götz: "Damit ist ein wichtiges Ziel erreicht. Die Koalition setzt trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt ein positives Signal an die Städte und Gemeinden. Vor Ort wird damit ein Investitionsvolumen in Höhe von über 3,7 Milliarden Euro angestoßen."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/vbhPNu
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
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Positives Signal für Städte und Gemeinden trotz erforderlicher Sparanstrengungen Zu dem Ergebnis der abschließenden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Barthle: "Der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen aufgestockt. Der Bund stellt damit im Jahr 2012 - wie im laufenden Jahr 2011 - 455 Millionen Euro zur Verfügung."
Götz: "Damit ist ein wichtiges Ziel erreicht. Die Koalition setzt trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt ein positives Signal an die Städte und Gemeinden. Vor Ort wird damit ein Investitionsvolumen in Höhe von über 3,7 Milliarden Euro angestoßen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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