Kurzfassung: Die Bundesminister Guido Westerwelle und Dirk Niebel haben ver­ein­bart, die Zu­sam­men­arbeit ihrer Häuser deut­lich zu in­ten­si­vie­ren, die Ef­fi­zienz zu stei­gern und größere Syn­er­gien zu erzeugen. Teil der von der ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 11.11.2011] Auswärtiges Amt und Bundes­mi­nis­te­rium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung er­hö­hen Ef­fi­zienz und in­ten­si­vie­ren Zu­sam­men­arbeit


Die Bundesminister Guido Westerwelle und Dirk Niebel haben ver­ein­bart, die Zu­sam­men­arbeit ihrer Häuser deut­lich zu in­ten­si­vie­ren, die Ef­fi­zienz zu stei­gern und größere Syn­er­gien zu erzeugen.

Teil der von der Bundes­regierung durch­ge­führ­ten Struk­tur­re­for­men in der ent­wick­lungs­politischen Zusammen­arbeit ist die Erhöhung der Steuerungs­fähigkeit der Bundes­regierung gegen­über den staat­lichen Durch­füh­rungs­or­ga­ni­sa­tionen. Um auch vor Ort in den Ko­op­e­ra­tions­ländern der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit eine wirk­same Steuerung zu ge­währ­leisten, werden zu­künftig zu­sätz­liche Mit­ar­beiter des Bundes­mi­nis­te­riums für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ) an die deutschen Aus­lands­ver­tre­tun­gen entsandt. Die zu­sätz­lichen Stellen werden aus dem Haushalt des BMZ zur Verfügung gestellt und sind Teil des Reform­pakets zum Bundeshaushalt 2012.

Zudem wird die Reaktionsfähigkeit der Bundes­re­gierung bei Ka­ta­stro­phen und hu­ma­ni­tären Krisen im Ausland künftig gestärkt werden. Dazu wird die bisher vom Aus­wär­tigen Amt ver­ant­wor­tete hu­ma­ni­täre Hilfe mit der bislang im BMZ be­hei­ma­teten "Ent­wick­lungs­ori­en­tier­ten Not- und Über­gangs­hilfe" zu­sam­men­ge­führt und zentral aus dem Aus­wärtigen Amt gesteuert, dem die dafür not­wen­digen Res­sour­cen zur Ver­fü­gung gestellt werden. Damit wird die Bundes­regierung zukünftig noch zeit­näher, wirk­samer und effektiver helfen können. Gleichzeitig wurden auch lang­jäh­rige Forderungen aus dem par­la­men­ta­rischen Raum nach struk­tu­rel­ler Klarheit bei der Zu­stän­dig­keit für die humanitäre Sofort- und Not­hilfe erfüllt. Im Gegen­zug werden dem BMZ vom Auswärtigen Amt Mittel im Bereich Krisen­prä­ven­tion und Kon­flikt­bewältigung über­tragen werden.

Auch weitere Zuständigkeiten werden zukünftig ge­bün­delter als bislang wahrgenommen werden. Das BMZ wird die Koordinierung der Entwicklungsleistungen innerhalb der Bundesregierung wahrnehmen, auch im bereits bestehenden Ressortkreis. Zudem wird das BMZ vom Auswärtigen Amt die Federführung innerhalb der Bundesregierung für die Arbeit von UNICEF über­nehmen, das Auswärtige Amt wird die Zu­sam­men­arbeit mit den politischen Stiftungen in Mittel- und Osteuropa koordinieren.

Die notwendigen Anpassungen des Ge­schäfts­ver­tei­lungs­plans der Bundesregierung werden in den nächsten Tagen innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.


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