KNOPEK: Rußpartikelfilterförderung wird fortgesetzt

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 11.11.2011
Pressemitteilung vom: 11.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zur Wiederaufnahme der Rußpartikelfilterförderung erklärt der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK: Die schwarz-gelbe Koalition hat sich darauf verständigt, ab dem 01. Januar 2012 die Förderung des nachträglichen ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 11.11.2011] KNOPEK: Rußpartikelfilterförderung wird fortgesetzt


BERLIN. Zur Wiederaufnahme der Rußpartikelfilterförderung erklärt der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK:

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich darauf verständigt, ab dem 01. Januar 2012 die Förderung des nachträglichen Einbaus von Rußpartikelfiltern wieder aufzunehmen. CDU/CSU und FDP stellen dazu in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 30 Millionen Euro im Bundeshaushalt zur Verfügung.

Gefördert werden PKW und leichte Nutzfahrzeuge bis 3.5t zulässige Gesamtmasse. Der Fördersatz in 2012 beträgt einheitlich 330 Euro, in 2013 sinkt dieser auf 260 Euro. Mit dem degressiven Fördersatz wird ein Anreiz für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen, eine Nachrüstung möglichst schnell vorzunehmen und ihre alten "Dieselstinker" mit neuester Emissionsminderungstechnik auszurüsten.

Mit der Möglichkeit der Förderung von Kleintransportern sollen insbesondere auch Handwerker und der Mittelstand von der Förderung profitieren, da diese bislang nur ein Jahr in den Genuss einer Anschubfinanzierung gekommen sind. Dies ist von besonderer Bedeutung, da zahlreiche Handwerksbetriebe und Gewerbetreibende mit ihren Fahrzeugen auch in Städten mit Umweltzonen ihr Einkommen verdienen müssen. Nicht jeder kann sich jedoch wegen einer Umweltzone ein neues Auto kaufen.

Die schwarz-gelbe Koalition leistet mit ihrem Förderprogramm nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Gesundheitsschutz, sondern bringt diesen auch noch in Einklang mit einer konsequent mittelstandsfreundlichen Politik. Das hilft der Umwelt, den Menschen und der Wirtschaft gleichermaßen.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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