Haushaltsausschuss stärkt die Städtebauförderung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.11.2011
Pressemitteilung vom: 11.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Mittel bündeln und gezielt investieren Anlässlich der Beschlüsse der Haushaltsausschusses zum Haushaltsentwurf 2012 erklären der baupolitische Sprecher Dirk Fischer und der zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder: "Durch die ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.11.2011] Haushaltsausschuss stärkt die Städtebauförderung
Mittel bündeln und gezielt investieren
Anlässlich der Beschlüsse der Haushaltsausschusses zum Haushaltsentwurf 2012 erklären der baupolitische Sprecher Dirk Fischer und der zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder:
"Durch die Änderungen des Haushaltsausschusses am Etatentwurf geht die Städtebauförderung erneut gestärkt aus dessen Beratungen zum Bundeshaushalt hervor.
Wie im letzten Jahr soll die Städtebauförderung mit einem Programmvolumen von 455 Millionen Euro für das nächste Haushaltsjahr ausgestattet werden.
Damit fördern die Koalitionsfraktionen die Städtebauförderung und setzen ein deutliches Zeichen für ihr Vertrauen in den Beitrag des Städtebaus zur wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen. Die Finanzhilfen des Bundes tragen maßgeblich dazu bei, dass Mittel gebündelt und gezielt in wichtige Stadtentwicklungsprojekte investiert werden können. Gemeinsam mit den Mittel der Länder und der Kommunen in jeweils gleicher Höhe und dem neuen Programm des Bundes zur Förderung der energetischen Stadtsanierung stehen im kommenden Jahr knapp 1,5 Milliarden Euro für die Stadtentwicklung zur Verfügung.
Wir erwarten, dass die Länder nach ihren Forderungen an den Bund auch eigene Taten folgen lassen. Sie müssen nun die vollständige Kofinanzierung der Städtebauförderung in ihren Haushalten sicher stellen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Mittel bündeln und gezielt investieren
Anlässlich der Beschlüsse der Haushaltsausschusses zum Haushaltsentwurf 2012 erklären der baupolitische Sprecher Dirk Fischer und der zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder:
"Durch die Änderungen des Haushaltsausschusses am Etatentwurf geht die Städtebauförderung erneut gestärkt aus dessen Beratungen zum Bundeshaushalt hervor.
Wie im letzten Jahr soll die Städtebauförderung mit einem Programmvolumen von 455 Millionen Euro für das nächste Haushaltsjahr ausgestattet werden.
Damit fördern die Koalitionsfraktionen die Städtebauförderung und setzen ein deutliches Zeichen für ihr Vertrauen in den Beitrag des Städtebaus zur wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen. Die Finanzhilfen des Bundes tragen maßgeblich dazu bei, dass Mittel gebündelt und gezielt in wichtige Stadtentwicklungsprojekte investiert werden können. Gemeinsam mit den Mittel der Länder und der Kommunen in jeweils gleicher Höhe und dem neuen Programm des Bundes zur Förderung der energetischen Stadtsanierung stehen im kommenden Jahr knapp 1,5 Milliarden Euro für die Stadtentwicklung zur Verfügung.
Wir erwarten, dass die Länder nach ihren Forderungen an den Bund auch eigene Taten folgen lassen. Sie müssen nun die vollständige Kofinanzierung der Städtebauförderung in ihren Haushalten sicher stellen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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