Ortstermin des Petitionsausschusses in Ratzeburg
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 15.11.2011
Pressemitteilung vom: 15.11.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Ort: Ratzeburg, Rathaus Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am 17. November in Ratzeburg einen Ortstermin durch. Unter der Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Gero Storjohann (CDU/CSU) erkundigt sich der ...
[Deutscher Bundestag - 15.11.2011] Ortstermin des Petitionsausschusses in Ratzeburg
Ort: Ratzeburg, Rathaus
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am
17. November in Ratzeburg einen Ortstermin durch.
Unter der Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Gero Storjohann (CDU/CSU) erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort über eine Petition, in der der baldige Bau der Ortsumgehung Ratzeburg gefordert wird, die seit 30 Jahren in der Planung ist.
Neben Storjohann und Dr. Christel Happach-Kasan (FDP) werden auch die Abgeordneten Norbert Brackmann (CDU/CSU) und Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an dem Ortstermin teilnehmen.
Im Anschluss an die Ortsbegehung findet um 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses Ratzeburg ein Pressegespräch statt.
Ort: Ratzeburg, Rathaus
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am
17. November in Ratzeburg einen Ortstermin durch.
Unter der Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Gero Storjohann (CDU/CSU) erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort über eine Petition, in der der baldige Bau der Ortsumgehung Ratzeburg gefordert wird, die seit 30 Jahren in der Planung ist.
Neben Storjohann und Dr. Christel Happach-Kasan (FDP) werden auch die Abgeordneten Norbert Brackmann (CDU/CSU) und Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an dem Ortstermin teilnehmen.
Im Anschluss an die Ortsbegehung findet um 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses Ratzeburg ein Pressegespräch statt.
Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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