Konversion militärischer Liegenschaften

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 16.11.2011
Pressemitteilung vom: 16.11.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Konversion militärischer Liegenschaften stellt für Kommunen eine Herausforderung und Chance dar" "Uns ist allen bewusst, dass die Auflösung oder die Reduzierung von Bundeswehrstandorten erhebliche Auswirkungen ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 16.11.2011] Konversion militärischer Liegenschaften


Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Konversion militärischer Liegenschaften stellt für Kommunen eine Herausforderung und Chance dar"

"Uns ist allen bewusst, dass die Auflösung oder die Reduzierung von Bundeswehrstandorten erhebliche Auswirkungen auf die betroffenen Gemeinden haben. Dafür eine neue Nutzung zu finden, ist für alle Beteiligte zwar eine große Herausforderung, aber auch eine Chance", sagte heute Innenstaatssekretär Gerhard Eck anlässlich einer Veranstaltung der PricewaterhouseCoopers AG in München. Eck begrüßt den von der Bundesregierung angekündigten ''Finanzkreislauf Konversion'': "Das Geld, das der Bund aus dem Verkauf der Liegenschaften einnehmen wird, muss für die Unterstützung der betroffenen Gemeinden verwendet werden."

Die Städtebauförderung ist bei der Umnutzung militärischer Liegenschaften ein besonders wichtiges Instrument. Eck: "Seit rund zwei Jahrzehnten setzen wir in Bayern einen Schwerpunkt bei der Konversion von Brachflächen. Allein in den 90iger Jahren haben wir Neuordnungskonzepte für eine Fläche von mehr als 1.300 Hektar in rund 35 ehemals militärischen Liegenschaften gefördert."

Seit 2004 bündelt die Oberste Baubehörde des Innenministeriums alle geförderten Militärkonversionen im Rahmen des Bund-Länder-Programms ''Stadtumbau West''. Die frühere Prinz-Karl-Kaserne in Augsburg ist beispielweise ein attraktives Stadtquartier mit Büros, familienfreundlichen Wohnungen und Wohnraum für Studenten geworden. In anderen Städten hat die Militärkonversion Chancen für Forschung und Lehre eröffnet. Die Hochschulen in Ansbach, in Neu-Ulm oder Aschaffenburg haben Expansionsmöglichkeiten auf früheren Geländen der Bundeswehr oder der US-Army gefunden.


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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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