ASCHENBERG-DUGNUS: Pflegereform: Endlich mehr Leistungen für Demenzkranke
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 16.11.2011
Pressemitteilung vom: 16.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Vorlage der Eckpunkte zur Pflegereform durch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS: Erstmalig seit Einführung der Pflegeversicherung werden ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 16.11.2011] ASCHENBERG-DUGNUS: Pflegereform: Endlich mehr Leistungen für Demenzkranke
BERLIN. Zur Vorlage der Eckpunkte zur Pflegereform durch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS:
Erstmalig seit Einführung der Pflegeversicherung werden Leistungen insbesondere für Demenzkranke spürbar verbessert. Das ist ein großer Erfolg für die Betroffenen und ihre Angehörigen. Gleichzeitig wird die Eigenvorsorge der Bürger für den Fall der Pflegebedürftigkeit finanziell gefördert. Denn die Pflegeversicherung deckt in der Regel nur einen Teil der Pflegekosten ab. Es ist deshalb ratsam, eine Rücklage für die Pflege im Alter aufzubauen. Hier setzen die Reformen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr an.
Für die FDP-Bundestagsfraktion sind die vorgelegten Eckpunkte ein wesentlicher Schritt zu mehr Leistungsgerechtigkeit. Denn damit wird sichergestellt, dass Pflegebedürftige bedarfsgerechte Leistungen erhalten, die ihnen ein Leben in Würde ermöglichen. Das Leistungsrecht wird deutlich flexibler ausgestaltet, indem Pflegebedürftige mehr Wahlfreiheit bei der Auswahl ihrer Leistungen erhalten.
Folgende Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wird es u. a. geben:
Im Vorgriff auf die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erhalten Demenzkranke in der ambulanten Versorgung in den Pflegestufen 0, 1 und 2 mehr Leistungen. Betreuungsleistungen, die insbesondere für Demenzkranke notwendig sind, werden Bestandteil der Leistungen der Pflegeversicherung. Gemäß dem Leitsatz "ambulant vor stationär" werden neue Wohnformen gefördert, indem eine zweckgebundenen Pauschale für die Beschäftigung einer Kraft gewährt wird, die für die Organisation und Sicherstellung der Pflege in der Wohngruppe sorgt. Pflegende Angehörige müssen sich leichter als bisher eine "Auszeit" nehmen können – die Möglichkeiten zwischenzeitlicher Unterbrechungen werden deshalb gestärkt. Sie sollen leichtere Möglichkeiten zur eigenen Rehabilitation bekommen. Wir setzen nun das um, was Vorgängerregierungen nur angekündigt haben!
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zur Vorlage der Eckpunkte zur Pflegereform durch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS:
Erstmalig seit Einführung der Pflegeversicherung werden Leistungen insbesondere für Demenzkranke spürbar verbessert. Das ist ein großer Erfolg für die Betroffenen und ihre Angehörigen. Gleichzeitig wird die Eigenvorsorge der Bürger für den Fall der Pflegebedürftigkeit finanziell gefördert. Denn die Pflegeversicherung deckt in der Regel nur einen Teil der Pflegekosten ab. Es ist deshalb ratsam, eine Rücklage für die Pflege im Alter aufzubauen. Hier setzen die Reformen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr an.
Für die FDP-Bundestagsfraktion sind die vorgelegten Eckpunkte ein wesentlicher Schritt zu mehr Leistungsgerechtigkeit. Denn damit wird sichergestellt, dass Pflegebedürftige bedarfsgerechte Leistungen erhalten, die ihnen ein Leben in Würde ermöglichen. Das Leistungsrecht wird deutlich flexibler ausgestaltet, indem Pflegebedürftige mehr Wahlfreiheit bei der Auswahl ihrer Leistungen erhalten.
Folgende Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wird es u. a. geben:
Im Vorgriff auf die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erhalten Demenzkranke in der ambulanten Versorgung in den Pflegestufen 0, 1 und 2 mehr Leistungen. Betreuungsleistungen, die insbesondere für Demenzkranke notwendig sind, werden Bestandteil der Leistungen der Pflegeversicherung. Gemäß dem Leitsatz "ambulant vor stationär" werden neue Wohnformen gefördert, indem eine zweckgebundenen Pauschale für die Beschäftigung einer Kraft gewährt wird, die für die Organisation und Sicherstellung der Pflege in der Wohngruppe sorgt. Pflegende Angehörige müssen sich leichter als bisher eine "Auszeit" nehmen können – die Möglichkeiten zwischenzeitlicher Unterbrechungen werden deshalb gestärkt. Sie sollen leichtere Möglichkeiten zur eigenen Rehabilitation bekommen. Wir setzen nun das um, was Vorgängerregierungen nur angekündigt haben!
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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