Pflege: Bahr spielt auf Zeit
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 16.11.2011
Pressemitteilung vom: 16.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum heutigen Kabinettsbeschluss "Eckpunkte zur Pflegeversicherung" erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Hilde Mattheis: Die heute beschlossenen Eckpunkte der Bundesregierung zur Pflegereform sind ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 16.11.2011] Pflege: Bahr spielt auf Zeit
Zum heutigen Kabinettsbeschluss "Eckpunkte zur Pflegeversicherung" erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Hilde Mattheis:
Die heute beschlossenen Eckpunkte der Bundesregierung zur Pflegereform sind eine Katastrophe für die etwa 1,4 Millionen Demenzkranken in Deutschland. Der lang erwartete neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird nicht umgesetzt. Stattdessen spielt die Regierung auf Zeit und setzt noch einmal den Beirat zur Überprüfung des Begriffs ein, der seine Arbeit bereits 2009 abgeschlossen hat.
Die Regierung hat ihr Versprechen 2011 zum "Jahr der Pflege" zu machen, nicht gehalten. Weder bekommen Demenzkranke zukünftig ausreichende Leistungen durch die Pflegeversicherung, noch wird die Pflegeversicherung finanziell auf einen neue Grundlage gestellt. Von einem ganzheitlichen Konzept kann bei diesen Eckpunkten erst Recht keine Rede sein. Die Regierung spielt auf Zeit, statt zu handeln. Die lang angekündigte Pflegereform der Regierung ist keine Reform, sondern ein Versatzstück.
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E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
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Die heute beschlossenen Eckpunkte der Bundesregierung zur Pflegereform sind eine Katastrophe für die etwa 1,4 Millionen Demenzkranken in Deutschland. Der lang erwartete neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird nicht umgesetzt. Stattdessen spielt die Regierung auf Zeit und setzt noch einmal den Beirat zur Überprüfung des Begriffs ein, der seine Arbeit bereits 2009 abgeschlossen hat.
Die Regierung hat ihr Versprechen 2011 zum "Jahr der Pflege" zu machen, nicht gehalten. Weder bekommen Demenzkranke zukünftig ausreichende Leistungen durch die Pflegeversicherung, noch wird die Pflegeversicherung finanziell auf einen neue Grundlage gestellt. Von einem ganzheitlichen Konzept kann bei diesen Eckpunkten erst Recht keine Rede sein. Die Regierung spielt auf Zeit, statt zu handeln. Die lang angekündigte Pflegereform der Regierung ist keine Reform, sondern ein Versatzstück.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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