GRUß / KOBER: Kinderrechte international gestärkt
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 16.11.2011
Pressemitteilung vom: 16.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen, ein Individualbeschwerderecht für Kinder einzuführen, erklären die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUß und der Menschenrechtsexperte der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 16.11.2011] GRUß / KOBER: Kinderrechte international gestärkt
BERLIN. Zum Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen, ein Individualbeschwerderecht für Kinder einzuführen, erklären die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUß und der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:
"Rechte sind nichts wert, wenn sie nicht eingefordert werden können. Deshalb ist das neue UN-Individualbeschwerdeverfahren eine große Chance für die Kinderrechte. Denn damit haben Kinder und Jugendliche endlich ein Instrument, um sich gegen Verletzungen ihrer Rechte zu wehren und diese bei der UN einzufordern. Der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen kann durch das neue Verfahren nicht nur individuelle Beschwerden von Kindern und Mitteilungen von Staaten über die Missachtung von Kinderrechten entgegennehmen, sondern auch aus eigener Initiative systematische Verletzungen der Kinderrechtskonvention untersuchen," so der Menschenrechtsexperte Pascal Kober.
"Die FDP setzt sich schon seit langem für ein Individualbeschwerderecht für Kinder ein. Wir legen dabei besonderen Wert auf ein kindgerechtes Verfahren. Kinder und Jugendliche müssen die Möglichkeit haben, sich mit ihren eigenen Worten zu melden und damit auch Gehör zu finden. Jetzt liegt es an den UN-Mitgliedsstaaten, das Zusatzprotokoll für das Beschwerdeverfahren zügig zu unterzeichnen. Hier wird Deutschland mit gutem Vorbild vorangehen. Kurz vor dem Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November ist diese Entscheidung das richtige Zeichen zur richtigen Zeit," so die familienpolitische Sprecherin Miriam Gruß.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zum Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen, ein Individualbeschwerderecht für Kinder einzuführen, erklären die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUß und der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:
"Rechte sind nichts wert, wenn sie nicht eingefordert werden können. Deshalb ist das neue UN-Individualbeschwerdeverfahren eine große Chance für die Kinderrechte. Denn damit haben Kinder und Jugendliche endlich ein Instrument, um sich gegen Verletzungen ihrer Rechte zu wehren und diese bei der UN einzufordern. Der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen kann durch das neue Verfahren nicht nur individuelle Beschwerden von Kindern und Mitteilungen von Staaten über die Missachtung von Kinderrechten entgegennehmen, sondern auch aus eigener Initiative systematische Verletzungen der Kinderrechtskonvention untersuchen," so der Menschenrechtsexperte Pascal Kober.
"Die FDP setzt sich schon seit langem für ein Individualbeschwerderecht für Kinder ein. Wir legen dabei besonderen Wert auf ein kindgerechtes Verfahren. Kinder und Jugendliche müssen die Möglichkeit haben, sich mit ihren eigenen Worten zu melden und damit auch Gehör zu finden. Jetzt liegt es an den UN-Mitgliedsstaaten, das Zusatzprotokoll für das Beschwerdeverfahren zügig zu unterzeichnen. Hier wird Deutschland mit gutem Vorbild vorangehen. Kurz vor dem Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November ist diese Entscheidung das richtige Zeichen zur richtigen Zeit," so die familienpolitische Sprecherin Miriam Gruß.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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