Prof. Dr. Jörn Kruse und Du-bewegst-Deutschland.de am 19.11.2011 im CongressForum Frankenthal: Reform der Demokratie

[Quantica GmbH - 17.11.2011] Die auf www.Du-bewegst-Deutschland.de angekündigte Veranstaltung mit sechs hochkarätigen Referenten wendet sich aufgrund ihrer zentralen Lage in der Oberrheinebene nahe Mannheim an 300 bis 900 Gäste, die durch ihre Teilnahme für 99 Euro aufzeigen, daß sie willens sind, gesetzte Impulse ins Land zu tragen und Deutschland zu bewegen. Die Pausen zwischen 9 und 19 Uhr sind eine erstklassige Gelegenheit, um hochrangige Kontakte zu knüpfen und Netzwerke zu festigen.

Prof. Dr. Jörn Kruse: Reform der Demokratie
Es ist auffällig, dass viele Bürger mit den politischen Prozessen und ihren Ergebnissen immer weniger zufrieden sind. Sie fühlen sich von ihren Politikern nicht gut regiert und nicht adäquat repräsentiert. Parteien-Verdrossenheit und Politiker-Verdrossenheit sind weit verbreitet. Die Bürger äußern zwar eine sehr große Zustimmung zur Demokratie allgemein, aber nicht zu den gegenwärtigen Politikern, Parteien und Strukturen. Umfragen zeigen, dass die meisten Bürger mehr Beteiligungsrechte an politischen Entscheidungen wünschen.

Die jeweils wahrgenommenen Mängel werden zwar den gewählten Politikern angelastet. Allerdings sind es nicht primär Probleme der handelnden Personen, sondern des politischen Systems. Die parteiendominierte, parlamentarische "Pauschaldemokratie" überfordert notwendi-gerweise die einzelnen Politiker, wie kenntnisreich, fleißig und gutwillig diese auch sein mögen. Es ist nicht überraschend, dass offenbar auch viele Politiker mit ihrer gegenwärtigen Rolle immer weniger zufrieden sind.

Im Kern handelt es sich um Probleme der institutionellen Gestaltung unserer Demokratie. Insofern ist es vor dem Hintergrund einer wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung erstaunlich, dass es in Deutschland (mit Ausnahme der Forderung nach Volksabstimmungen auf Bundesebene) bisher kaum eine Diskussion über eine grundlegende Reform des demokratischen Systems gibt, die alle institutionellen Elemente auf den Prüfstand stellt und konkrete Alternativen erwägt. Hier setzt das vorliegende Papier an. Es möchte eine öffentliche Diskussion über demokratische Reformoptionen anregen.

Im Mittelpunkt dieses Aufsatzes von Prof. Dr. Jörn Kruse, Professor für Volkswirtschaftslehre, Institut für Wirtschaftspolitik an der Helmut-Schmidt-Universität, steht die Darstellung einer ganzen Reihe konstruktiver Reformvorschläge, die zusammenfassend als "Demokratische Reformkonzeption" bezeichnet werden, und die zur Stärkung der Demokratie führen sollen. Dies reicht von kleineren Modifikationen des Wahlrechts über veränderte Rollen von Parlament und Regierung bis zu gravierenden Reformen wie der Neueinführung eines "Senats", der von den Parteien tatsächlich unabhängig ist und damit die Anreizstrukturen erheblich verändert.

Ablaufplan und Agenda am 19. November 2011
Nach der Begrüssung werden am Vormittag geboten: Prof. Dr. Hans See mit "Wirtschaftskrisen und Wirtschaftskriminalität" und Prof. Dr. Roland Roth mit "Bürgermacht & Bürgerdemokratie". Der Nachmittag wird getragen von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider mit "Freiheit, Recht & Staat" und Prof. Dr. Wilhelm Hankel "Europas Zukunft nach dem Ende des Euro-Aben-Teuer", Andreas Popp mit " ‚Plan B‘ als tatsächliche Neuordnung" und Prof. Dr. Jörn Kruse mit "Reform der Demokratie". Die Podiumsdiskussion mit allen Referenten und die Vorstellung der Initiative "DU bewegst Deutschland" beschließen ein Ereignis, das Impulse setzt und Anregungen ins Land trägt. Der Internetauftritt des Vereins www.Du-bewegst-Deutschland.de ist Dreh- und Angelpunkt für alle weiteren Aktivitäten.