NEUMANN: Finanzmittel werden von den Wissenschaftseinrichtungen bedarfsgerecht und mit Augenmaß genutzt
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 17.11.2011
Pressemitteilung vom: 17.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu der in den Medien veröffentlichten Darstellung, die Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) würde die Forschungsmittel unzulässig und nicht wirkungsvoll verwenden, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 17.11.2011] NEUMANN: Finanzmittel werden von den Wissenschaftseinrichtungen bedarfsgerecht und mit Augenmaß genutzt
BERLIN. Zu der in den Medien veröffentlichten Darstellung, die Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) würde die Forschungsmittel unzulässig und nicht wirkungsvoll verwenden, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Die Darstellung, die Helmholtz-Gemeinschaft bilde unzulässige Reservemittel und übertrage unberechtigterweise Haushaltsmittel, ist irreführend. Die Selbstbewirtschaftungsmittel sind ein wichtiges Instrument, um den Helmholtz-Zentren die notwendige Flexibilität bei den auf mehrere Jahre angelegten, programmorientierten Förderungen zu ermöglichen. Da es bei der Planung und Umsetzung von mehrjähriger Förderung zu Bedarfsschwankungen kommt, wird mit der Übertragungsmöglichkeit ein effektives Finanzmanagement ermöglicht.
Die Helmholtz-Zentren sind seit 2009 durch den Haushaltsgeber ermächtigt, zur Umsetzung der programmorientierten Förderung bis zu 20 Prozent der Zuwendungsmittel des laufenden Jahres im Rahmen der Selbstbewirtschaftung in das Folgejahr zu übertragen. Die eingeräumten Flexibilisierungen wurden bislang von den Wissenschaftseinrichtungen bedarfsgerecht und mit Augenmaß genutzt. Von dieser Regelung haben die Helmholtz-Zentren in 2009 durchschnittlich 13,5 Prozent (248 Millionen Euro) und in 2010 in Höhe von 17,2 Prozent (315 Millionen Euro) Gebrauch gemacht. Die festgelegte Höchstsumme wurde also bislang nie ausgeschöpft.
Die Forschungseinrichtungen benötigen eine wissenschaftsgerechte Haushaltsführung, so dass mehrjährige Forschungsprogramme durch Stellenbesetzungen, Baumaßnahmen oder die Anschaffung wissenschaftsdienlicher Geräte über das Haushaltsjahr hinaus finanziert werden können. Diese sinnvolle Flexibilität ist kein "freies Geld", sondern es sind Mittel, die rechtlich und planerisch gebunden sind. Die Selbstbewirtschaftungsmittel verbleiben bis zum bedarfsgerechten Abruf in der Bundeskasse und verursachen somit keine Zinsbelastungen beim Bund.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zu der in den Medien veröffentlichten Darstellung, die Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) würde die Forschungsmittel unzulässig und nicht wirkungsvoll verwenden, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Die Darstellung, die Helmholtz-Gemeinschaft bilde unzulässige Reservemittel und übertrage unberechtigterweise Haushaltsmittel, ist irreführend. Die Selbstbewirtschaftungsmittel sind ein wichtiges Instrument, um den Helmholtz-Zentren die notwendige Flexibilität bei den auf mehrere Jahre angelegten, programmorientierten Förderungen zu ermöglichen. Da es bei der Planung und Umsetzung von mehrjähriger Förderung zu Bedarfsschwankungen kommt, wird mit der Übertragungsmöglichkeit ein effektives Finanzmanagement ermöglicht.
Die Helmholtz-Zentren sind seit 2009 durch den Haushaltsgeber ermächtigt, zur Umsetzung der programmorientierten Förderung bis zu 20 Prozent der Zuwendungsmittel des laufenden Jahres im Rahmen der Selbstbewirtschaftung in das Folgejahr zu übertragen. Die eingeräumten Flexibilisierungen wurden bislang von den Wissenschaftseinrichtungen bedarfsgerecht und mit Augenmaß genutzt. Von dieser Regelung haben die Helmholtz-Zentren in 2009 durchschnittlich 13,5 Prozent (248 Millionen Euro) und in 2010 in Höhe von 17,2 Prozent (315 Millionen Euro) Gebrauch gemacht. Die festgelegte Höchstsumme wurde also bislang nie ausgeschöpft.
Die Forschungseinrichtungen benötigen eine wissenschaftsgerechte Haushaltsführung, so dass mehrjährige Forschungsprogramme durch Stellenbesetzungen, Baumaßnahmen oder die Anschaffung wissenschaftsdienlicher Geräte über das Haushaltsjahr hinaus finanziert werden können. Diese sinnvolle Flexibilität ist kein "freies Geld", sondern es sind Mittel, die rechtlich und planerisch gebunden sind. Die Selbstbewirtschaftungsmittel verbleiben bis zum bedarfsgerechten Abruf in der Bundeskasse und verursachen somit keine Zinsbelastungen beim Bund.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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