Europa muss Arabische Liga unterstützen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 17.11.2011
Pressemitteilung vom: 17.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Suspendierung Syriens durch die Arabische Liga erklärt der Sprecher des Gesprächskreises Naher und Mittlerer Osten der SPDBundestagsfraktion Günter Gloser: Die Arabische Liga hat gestern in einem historisch einmaligen Schritt die ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 17.11.2011] Europa muss Arabische Liga unterstützen
Zur Suspendierung Syriens durch die Arabische Liga erklärt der Sprecher des Gesprächskreises Naher und Mittlerer Osten der SPDBundestagsfraktion Günter Gloser:
Die Arabische Liga hat gestern in einem historisch einmaligen Schritt die Mitgliedschaft ihres Gründungsmitglieds Syrien suspendiert. Dies zeigt, dass auch die meist wenig demokratisch gesinnten Herrscher der arabischen Welt der Gewalt des Assad-Regimes gegen die eigene Bevölkerung nicht mehr länger zusehen können und wollen.
Nun ist es an Europa, die richtige Antwort darauf zu finden und die eigenen Sanktionen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und gegebenenfalls auszuweiten. Der Rat der EU-Außenminister hat dazu bereits am Montag die Voraussetzungen geschaffen.
Inzwischen muss es auch den letzten Unterstützern des Assad-Regimes in Moskau, Peking und anderswo dämmern, dass die Führung in Damaskus nicht zu halten ist. Wenn weiterhin UNO-Sanktionen durch die Veto-Mächte Russland und China verhindert werden, droht das Land in einen langen Bürgerkrieg abzurutschen.
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Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Suspendierung Syriens durch die Arabische Liga erklärt der Sprecher des Gesprächskreises Naher und Mittlerer Osten der SPDBundestagsfraktion Günter Gloser:
Die Arabische Liga hat gestern in einem historisch einmaligen Schritt die Mitgliedschaft ihres Gründungsmitglieds Syrien suspendiert. Dies zeigt, dass auch die meist wenig demokratisch gesinnten Herrscher der arabischen Welt der Gewalt des Assad-Regimes gegen die eigene Bevölkerung nicht mehr länger zusehen können und wollen.
Nun ist es an Europa, die richtige Antwort darauf zu finden und die eigenen Sanktionen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und gegebenenfalls auszuweiten. Der Rat der EU-Außenminister hat dazu bereits am Montag die Voraussetzungen geschaffen.
Inzwischen muss es auch den letzten Unterstützern des Assad-Regimes in Moskau, Peking und anderswo dämmern, dass die Führung in Damaskus nicht zu halten ist. Wenn weiterhin UNO-Sanktionen durch die Veto-Mächte Russland und China verhindert werden, droht das Land in einen langen Bürgerkrieg abzurutschen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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