Keine Grabsteine aus Kinderarbeit
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 18.11.2011
Pressemitteilung vom: 18.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich des Weltkindertags am 20. November erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser: Wer moechte schon seine letzte Ruhestaette unter einem Grabstein haben, der von ausgebeuteten Kindern ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 18.11.2011] Keine Grabsteine aus Kinderarbeit
Anlaesslich des Weltkindertags am 20. November erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser:
Wer moechte schon seine letzte Ruhestaette unter einem Grabstein haben, der von ausgebeuteten Kindern hergestellt wurde? Sicher niemand. Dennoch kommen die meisten Grabsteine, die in Deutschland angeboten werden, aus indischen Steinbruechen, in denen Kinder unter haertesten und gefaehrlichen Bedingungen arbeiten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt alle Massnahmen, mit denen ausbeuterische Kinderarbeit verhindert werden kann. Deshalb begruesst sie die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichts vom 17. Oktober, die die Stadt Nuernberg berechtigt, auf staedtischen Friedhoefen nur noch solche Grabsteine zu erlauben, die nachweislich nicht in ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt wurden. Genau gegen diese Einschraenkung in der Friedhofssatzung hatte sich ein Steinmetz gerichtlich gewehrt und zunaechst recht bekommen.
Staat und Kommunen sind wichtige Auftraggeber, die mit gutem Beispiel vorangehen sollten. Seit der Novellierung des Vergaberechts und aufgrund von EU-Richtlinien koennen bei Auftraegen auch soziale Aspekte beruecksichtigt werden. Auch sind die ILO-Kernarbeitsnormen zum Verbot der Kinder- und Zwangsarbeit Bestandteil der deutschen Rechtsordnung.
Unternehmen muessen sich daher daran halten. Undurchsichtige Zulieferketten, globaler Wettbewerbsdruck und die oft schwierige Zertifizierung von Produkten fuehren jedoch dazu, dass weltweit noch immer 200 Millionen Kinder unter haeufig sklavenaehnlichen Bedingungen fuer den Exportmarkt arbeiten. Dies muss sich aendern.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher gegenueber Wirtschaft und Handel fuer eine menschenrechtliche Sorgfaltspflicht ein, wie sie vom zustaendigen UN-Sonderberichterstatter John Ruggie in seinen Guiding Principles gefordert wird. Diese Sorgfaltspflicht muss sich auch auf auslaendische Tochter- und Zulieferbetriebe im Ausland beziehen. Oeffentliche Auftraggeber sollten ihr wirtschaftliches Potential nutzen und routinemaessig einen Nachweis ueber die Herkunft der Materialien und die Produktionsbedingungen verlangen. Eine Standardklausel in den Ausschreibungen, die ILO-Kernarbeitsnormen einzuhalten, reicht nicht aus. Das Bayerische Verfassungsgericht hat all jenen in der oeffentlichen Verwaltung den Ruecken gestaerkt, die konsequent gegen ausbeuterische Kinderarbeit und Sklaverei eintreten.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich des Weltkindertags am 20. November erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser:
Wer moechte schon seine letzte Ruhestaette unter einem Grabstein haben, der von ausgebeuteten Kindern hergestellt wurde? Sicher niemand. Dennoch kommen die meisten Grabsteine, die in Deutschland angeboten werden, aus indischen Steinbruechen, in denen Kinder unter haertesten und gefaehrlichen Bedingungen arbeiten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt alle Massnahmen, mit denen ausbeuterische Kinderarbeit verhindert werden kann. Deshalb begruesst sie die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichts vom 17. Oktober, die die Stadt Nuernberg berechtigt, auf staedtischen Friedhoefen nur noch solche Grabsteine zu erlauben, die nachweislich nicht in ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt wurden. Genau gegen diese Einschraenkung in der Friedhofssatzung hatte sich ein Steinmetz gerichtlich gewehrt und zunaechst recht bekommen.
Staat und Kommunen sind wichtige Auftraggeber, die mit gutem Beispiel vorangehen sollten. Seit der Novellierung des Vergaberechts und aufgrund von EU-Richtlinien koennen bei Auftraegen auch soziale Aspekte beruecksichtigt werden. Auch sind die ILO-Kernarbeitsnormen zum Verbot der Kinder- und Zwangsarbeit Bestandteil der deutschen Rechtsordnung.
Unternehmen muessen sich daher daran halten. Undurchsichtige Zulieferketten, globaler Wettbewerbsdruck und die oft schwierige Zertifizierung von Produkten fuehren jedoch dazu, dass weltweit noch immer 200 Millionen Kinder unter haeufig sklavenaehnlichen Bedingungen fuer den Exportmarkt arbeiten. Dies muss sich aendern.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher gegenueber Wirtschaft und Handel fuer eine menschenrechtliche Sorgfaltspflicht ein, wie sie vom zustaendigen UN-Sonderberichterstatter John Ruggie in seinen Guiding Principles gefordert wird. Diese Sorgfaltspflicht muss sich auch auf auslaendische Tochter- und Zulieferbetriebe im Ausland beziehen. Oeffentliche Auftraggeber sollten ihr wirtschaftliches Potential nutzen und routinemaessig einen Nachweis ueber die Herkunft der Materialien und die Produktionsbedingungen verlangen. Eine Standardklausel in den Ausschreibungen, die ILO-Kernarbeitsnormen einzuhalten, reicht nicht aus. Das Bayerische Verfassungsgericht hat all jenen in der oeffentlichen Verwaltung den Ruecken gestaerkt, die konsequent gegen ausbeuterische Kinderarbeit und Sklaverei eintreten.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Keine Grabsteine aus Kinderarbeit" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Keine Grabsteine aus Kinderarbeit" ist SPD-Bundestagsfraktion.