Parteispenden von Rüstungsfirmen komplett verbieten
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 18.11.2011
Pressemitteilung vom: 18.11.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Waffenhandel zieht Korruption an wie der Misthaufen die Schmeißfliegen. Laut Transparency International werden im Waffenhandel jährlich über 23 Milliarden Euro Schmiergelder gezahlt. Es wäre ein Skandal allererster Güte, wenn sich der ...
[Die Linke. im Bundestag - 18.11.2011] Parteispenden von Rüstungsfirmen komplett verbieten
"Waffenhandel zieht Korruption an wie der Misthaufen die Schmeißfliegen. Laut Transparency International werden im Waffenhandel jährlich über 23 Milliarden Euro Schmiergelder gezahlt. Es wäre ein Skandal allererster Güte, wenn sich der Korruptionsverdacht gegen Heckler
Koch bestätigen würde", so Jan van Aken, Rüstungsexperte der Fraktion DIE LINKE, zu dem begründeten Verdacht der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, Heckler
Koch habe mit dem erklärten Ziel an Parteien gespendet hat, um eine Exportgenehmigung für Sturmgewehre nach Mexiko zu bekommen. Van Aken weiter:
"DIE LINKE fordert die anderen Parteien auf, unverzüglich alle Spenden von Heckler
Koch offenzulegen. Angesichts dieses ungeheuren Verdachts kann sich jetzt auch keine Partei mehr ernsthaft hinter der Veröffentlichungsschwelle von 10.000 Euro verstecken.
Schon vor zwanzig Jahren sind in Deutschland Bestechungsgelder in Millionenhöhe geflossen, um Panzer an Saudi-Arabien zu verkaufen. Auch sei an dieser Stelle daran erinnert, dass die Hersteller des Leopard-Panzers in den letzten Jahren Hundertausende Euros an Parteien gespendet haben und dann hopplahopp einen Panzerexport nach Saudi-Arabien genehmigt bekamen.
Parteispenden von Rüstungsfirmen müssen komplett verboten werden."
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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"Waffenhandel zieht Korruption an wie der Misthaufen die Schmeißfliegen. Laut Transparency International werden im Waffenhandel jährlich über 23 Milliarden Euro Schmiergelder gezahlt. Es wäre ein Skandal allererster Güte, wenn sich der Korruptionsverdacht gegen Heckler
Koch bestätigen würde", so Jan van Aken, Rüstungsexperte der Fraktion DIE LINKE, zu dem begründeten Verdacht der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, Heckler
Koch habe mit dem erklärten Ziel an Parteien gespendet hat, um eine Exportgenehmigung für Sturmgewehre nach Mexiko zu bekommen. Van Aken weiter:
"DIE LINKE fordert die anderen Parteien auf, unverzüglich alle Spenden von Heckler
Koch offenzulegen. Angesichts dieses ungeheuren Verdachts kann sich jetzt auch keine Partei mehr ernsthaft hinter der Veröffentlichungsschwelle von 10.000 Euro verstecken.
Schon vor zwanzig Jahren sind in Deutschland Bestechungsgelder in Millionenhöhe geflossen, um Panzer an Saudi-Arabien zu verkaufen. Auch sei an dieser Stelle daran erinnert, dass die Hersteller des Leopard-Panzers in den letzten Jahren Hundertausende Euros an Parteien gespendet haben und dann hopplahopp einen Panzerexport nach Saudi-Arabien genehmigt bekamen.
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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