Bundeswehrreform: Einsparungen möglich und geboten
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 17.01.2011
Pressemitteilung vom: 17.01.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Der Auftrag an Verteidigungsminister zu Guttenberg lautete nicht, sich seine Wunscharmee zusammenzuträumen, sondern einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Daran muss er sich messen lassen", kommentiert Paul Schäfer, ...
[Die Linke. im Bundestag - 17.01.2011] Bundeswehrreform: Einsparungen möglich und geboten
"Der Auftrag an Verteidigungsminister zu Guttenberg lautete nicht, sich seine Wunscharmee zusammenzuträumen, sondern einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Daran muss er sich messen lassen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die absehbare Verfehlung der Einsparziele durch die Bundeswehrreform. Schäfer erklärt weiter:
"Eine Bundeswehrreform, die zu Einsparungen im Verteidigungshaushalt führt, ist nicht nur möglich, sondern auch friedenspolitisch geboten. Statt halbherzige Vorschläge zur Personalreduzierung zu machen und sich schnell wieder hochhandeln zu lassen, müsste der Verteidigungsminister die Truppenstärke halbieren; statt die weltweite offensive Einsatzfähigkeit voranzutreiben, müsste er die Armee konsequent auf die Landesverteidigung ausrichten; und statt die Rüstungsindustrie mit immer neuen Milliardenaufträgen zu päppeln, müsste er die Beschaffungsvorhaben streng auf ihren Nutzen für die Landesverteidigung prüfen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefax +4930/227-56801
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"Eine Bundeswehrreform, die zu Einsparungen im Verteidigungshaushalt führt, ist nicht nur möglich, sondern auch friedenspolitisch geboten. Statt halbherzige Vorschläge zur Personalreduzierung zu machen und sich schnell wieder hochhandeln zu lassen, müsste der Verteidigungsminister die Truppenstärke halbieren; statt die weltweite offensive Einsatzfähigkeit voranzutreiben, müsste er die Armee konsequent auf die Landesverteidigung ausrichten; und statt die Rüstungsindustrie mit immer neuen Milliardenaufträgen zu päppeln, müsste er die Beschaffungsvorhaben streng auf ihren Nutzen für die Landesverteidigung prüfen."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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