GRUSS: Schwarz-Gelb hat Kinderrechte deutlich gestärkt
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 18.11.2011
Pressemitteilung vom: 18.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Die schwarz-gelbe Regierung hat sich von Anfang an vorgenommen, die Kinderrechte zu ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 18.11.2011] GRUSS: Schwarz-Gelb hat Kinderrechte deutlich gestärkt
BERLIN. Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Die schwarz-gelbe Regierung hat sich von Anfang an vorgenommen, die Kinderrechte zu stärken. Nach zwei Jahren kann sich die Bilanz sehen lassen:
Aufgrund einer Initiative der FDP-Bundestagsfraktion wurde nach 20 Jahren endlich die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen. Deutschland war neben Somalia und den USA das einzige Land, in dem die Konvention nicht uneingeschränkt gültig war. Des Weiteren beschlossen die Vereinten Nationen diese Woche das Individualbeschwerdeverfahren für Kinder. Deutschland hat dies maßgeblich vorangetrieben: Kinder können zukünftig bei der UN ihre Rechte individuell anmahnen.
Kinder haben ein Recht auf kindgerechtes Aufwachsen. Kinderlärm ist deshalb seit diesem Jahr kein Grund zur Klage mehr und kann nicht länger mit Industrielärm gleichgesetzt werden. Mit dem Bundesprogramm "Offensive Frühe Chancen" fördern wir zudem die frühkindliche Bildung und den Spracherwerb in den einzelnen Bundesländern. Bis zu 4000 Kitas in sozialen Brennpunkten bekommen eine Sprach-Fachkraft finanziert.
Vor kurzem hat der Bundestag das erste Bundeskinderschutzgesetz Deutschlands verabschiedet. Dieses Gesetz stärkt und vernetzt alle Akteure im Kinder- und Jugendschutz. Auf Betreiben der FDP wurde insbesondere die Präventions-Komponente in dem Gesetz hervorgehoben. Zentral sind dabei die Familienhebammen: Sie können zukünftig die Familien bis zu ein Jahr nach der Geburt begleiten.
Diese Bilanz zeigt: 2012 haben Deutschlands Kinder mehr Rechte als je zuvor.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Die schwarz-gelbe Regierung hat sich von Anfang an vorgenommen, die Kinderrechte zu stärken. Nach zwei Jahren kann sich die Bilanz sehen lassen:
Aufgrund einer Initiative der FDP-Bundestagsfraktion wurde nach 20 Jahren endlich die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen. Deutschland war neben Somalia und den USA das einzige Land, in dem die Konvention nicht uneingeschränkt gültig war. Des Weiteren beschlossen die Vereinten Nationen diese Woche das Individualbeschwerdeverfahren für Kinder. Deutschland hat dies maßgeblich vorangetrieben: Kinder können zukünftig bei der UN ihre Rechte individuell anmahnen.
Kinder haben ein Recht auf kindgerechtes Aufwachsen. Kinderlärm ist deshalb seit diesem Jahr kein Grund zur Klage mehr und kann nicht länger mit Industrielärm gleichgesetzt werden. Mit dem Bundesprogramm "Offensive Frühe Chancen" fördern wir zudem die frühkindliche Bildung und den Spracherwerb in den einzelnen Bundesländern. Bis zu 4000 Kitas in sozialen Brennpunkten bekommen eine Sprach-Fachkraft finanziert.
Vor kurzem hat der Bundestag das erste Bundeskinderschutzgesetz Deutschlands verabschiedet. Dieses Gesetz stärkt und vernetzt alle Akteure im Kinder- und Jugendschutz. Auf Betreiben der FDP wurde insbesondere die Präventions-Komponente in dem Gesetz hervorgehoben. Zentral sind dabei die Familienhebammen: Sie können zukünftig die Familien bis zu ein Jahr nach der Geburt begleiten.
Diese Bilanz zeigt: 2012 haben Deutschlands Kinder mehr Rechte als je zuvor.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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