Unkonventionelle Erdgasförderung - Umweltschutz hat oberste Priorität
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 21.11.2011
Pressemitteilung vom: 21.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Klare Regelungen beim Fracking Heute fand im Umweltausschuss die Anhörung zu "Trinkwasserschutz und Bürgerbeteiligung bei der Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten" statt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 21.11.2011] Unkonventionelle Erdgasförderung - Umweltschutz hat oberste Priorität
Klare Regelungen beim Fracking
Heute fand im Umweltausschuss die Anhörung zu "Trinkwasserschutz und Bürgerbeteiligung bei der Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten" statt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Michael Paul:
"Trinkwasserschutz hat für uns Vorrang. Das gilt auch bei der Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten, bei dem das Frackingverfahren eingesetzt wird. Aus diesem Grund muss es klare Regelungen für den Einsatz des Frackings geben. Das hat auch die heute im Umweltausschuss durchgeführte Expertenanhörung bestätigt.
Deshalb soll aus unserer Sicht bei allen Vorhaben im Bereich nicht-konventioneller Lagerstätten, bei denen das Gestein mittels Fracking aufgebrochen wird, in einer ersten Stufe eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. So wird sichergestellt, dass vor jedem Fracking die Umweltauswirkungen geprüft, das Ergebnis der Prüfung dokumentiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Falls nachteilige Umweltauswirkungen festgestellt werden sollten, ist immer eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Damit sind vorsorgender Umweltschutz und eine hohe Transparenz der Genehmigungsverfahren für die Bürger gleichermaßen sichergestellt.
Die Befragung der Experten hat weiterhin ergeben, dass es sinnvoll ist, für die Prüfung der Umweltauswirkungen ein klares technisches Regelwerk zu entwickeln. Wir benötigen einheitliche, wissenschaftlich fundierte Kriterien, nach denen Anträge beurteilt werden."
Hintergrund:
Bei der Förderung von nicht-konventionellem Erdgas aus dichtem Gestein wird das Speichergestein in der Tiefe unter hohem hydraulischem Druck aufgebrochen ("gefrackt"). Beim Fracking wird eine Flüssigkeit (Frack-Fluid) unter hohem Druck in das Gestein gepresst. Das Frack-Fluid besteht aus einem Gemisch aus Wasser, Quarzsand und chemischen Zusätzen. Nach dem Fracking wird das eingepresste Frack-Fluid zurückgepumpt, wobei ein großer Teil des Quarzsandes in den Rissen verbleibt, um diese offen zu halten. Das in der Lagerstätte vorhandene Gas strömt dem Bohrloch zu und kann - oft über Jahrzehnte - gefördert werden.
Bei jeder Tiefenbohrung, auch bei Bohrungen für Trinkwasserbrunnen oder Geothermie, werden wasserführende Schichten durchbohrt. Deshalb werden alle Tiefenbohrungen von den zuständigen Behörden nur genehmigt, wenn die Dichtheit von Rohren und Leitungen gewährleistet ist. Dies wird für die Genehmigung der Betriebspläne geprüft.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Klare Regelungen beim Fracking
Heute fand im Umweltausschuss die Anhörung zu "Trinkwasserschutz und Bürgerbeteiligung bei der Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten" statt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Michael Paul:
"Trinkwasserschutz hat für uns Vorrang. Das gilt auch bei der Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten, bei dem das Frackingverfahren eingesetzt wird. Aus diesem Grund muss es klare Regelungen für den Einsatz des Frackings geben. Das hat auch die heute im Umweltausschuss durchgeführte Expertenanhörung bestätigt.
Deshalb soll aus unserer Sicht bei allen Vorhaben im Bereich nicht-konventioneller Lagerstätten, bei denen das Gestein mittels Fracking aufgebrochen wird, in einer ersten Stufe eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. So wird sichergestellt, dass vor jedem Fracking die Umweltauswirkungen geprüft, das Ergebnis der Prüfung dokumentiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Falls nachteilige Umweltauswirkungen festgestellt werden sollten, ist immer eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Damit sind vorsorgender Umweltschutz und eine hohe Transparenz der Genehmigungsverfahren für die Bürger gleichermaßen sichergestellt.
Die Befragung der Experten hat weiterhin ergeben, dass es sinnvoll ist, für die Prüfung der Umweltauswirkungen ein klares technisches Regelwerk zu entwickeln. Wir benötigen einheitliche, wissenschaftlich fundierte Kriterien, nach denen Anträge beurteilt werden."
Hintergrund:
Bei der Förderung von nicht-konventionellem Erdgas aus dichtem Gestein wird das Speichergestein in der Tiefe unter hohem hydraulischem Druck aufgebrochen ("gefrackt"). Beim Fracking wird eine Flüssigkeit (Frack-Fluid) unter hohem Druck in das Gestein gepresst. Das Frack-Fluid besteht aus einem Gemisch aus Wasser, Quarzsand und chemischen Zusätzen. Nach dem Fracking wird das eingepresste Frack-Fluid zurückgepumpt, wobei ein großer Teil des Quarzsandes in den Rissen verbleibt, um diese offen zu halten. Das in der Lagerstätte vorhandene Gas strömt dem Bohrloch zu und kann - oft über Jahrzehnte - gefördert werden.
Bei jeder Tiefenbohrung, auch bei Bohrungen für Trinkwasserbrunnen oder Geothermie, werden wasserführende Schichten durchbohrt. Deshalb werden alle Tiefenbohrungen von den zuständigen Behörden nur genehmigt, wenn die Dichtheit von Rohren und Leitungen gewährleistet ist. Dies wird für die Genehmigung der Betriebspläne geprüft.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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