Energiewende erfordert klare Entscheidung für einen Präsidenten der Bundesnetzagentur
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 21.11.2011
Pressemitteilung vom: 21.11.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Gemeinsame Pressemitteilung von Dorothée Menzner (DIE LINKE), Klaus Barthel (SPD) und Ingrid Nestle (Bündnis 90/Die Grünen) Zur Verschiebung des Wahlvorschlags für den Präsidenten der Bundesnetzagentur im Beirat der Behörde erklären die ...
[Die Linke. im Bundestag - 21.11.2011] Gemeinsame Pressemitteilung von Dorothée Menzner (DIE LINKE), Klaus Barthel (SPD) und Ingrid Nestle (Bündnis 90/Die Grünen)
Energiewende erfordert klare Entscheidung für einen Präsidenten der Bundesnetzagentur
Zur Verschiebung des Wahlvorschlags für den Präsidenten der Bundesnetzagentur im Beirat der Behörde erklären die Beiratsmitglieder Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Klaus Barthel (SPD) und Ingrid Nestle (Bündnis 90/Die Grünen) in Übereinstimmung mit den Beiratsmitgliedern ihrer Fraktionen:
"Ein fachlich kompetenter Präsident der Bundesnetzagentur ist zentral für die Energiewende. Die Bundesnetzagentur hat aktuell mit Matthias Kurth einen parteiübergreifend anerkannten Präsidenten. Eine weitere Amtszeit ist möglich. Die Verschiebung der Wahl war daher nicht notwendig und sorgt für unnötige Verunsicherung und Verzögerungen. Ein weiteres öffentliches Hin und Her um den Präsidentenposten schadet nicht nur den Beteiligten persönlich, sondern auch dem Ansehen des Amtes.
Der Bundesnetzagentur wurden in den vergangenen Jahren viele zentrale Aufgaben übertragen, vor allem für den Netzausbau. Bereits im Juni 2012 muss die Bundesnetzagentur der Bundesregierung den ersten Netzentwicklungsplan vorlegen. Deshalb brauchen wir schnell Klarheit über diese Schlüsselposition. Koalition und Bundesregierung haben es bisher versäumt, das Gespräch mit allen Beteiligten zu suchen. Wir erwarten, dass dies unverzüglich nachgeholt wird. Im Vordergrund sollte eine vor allem fachliche Entscheidung stehen."
F.d.R.: Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Energiewende erfordert klare Entscheidung für einen Präsidenten der Bundesnetzagentur
Zur Verschiebung des Wahlvorschlags für den Präsidenten der Bundesnetzagentur im Beirat der Behörde erklären die Beiratsmitglieder Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Klaus Barthel (SPD) und Ingrid Nestle (Bündnis 90/Die Grünen) in Übereinstimmung mit den Beiratsmitgliedern ihrer Fraktionen:
"Ein fachlich kompetenter Präsident der Bundesnetzagentur ist zentral für die Energiewende. Die Bundesnetzagentur hat aktuell mit Matthias Kurth einen parteiübergreifend anerkannten Präsidenten. Eine weitere Amtszeit ist möglich. Die Verschiebung der Wahl war daher nicht notwendig und sorgt für unnötige Verunsicherung und Verzögerungen. Ein weiteres öffentliches Hin und Her um den Präsidentenposten schadet nicht nur den Beteiligten persönlich, sondern auch dem Ansehen des Amtes.
Der Bundesnetzagentur wurden in den vergangenen Jahren viele zentrale Aufgaben übertragen, vor allem für den Netzausbau. Bereits im Juni 2012 muss die Bundesnetzagentur der Bundesregierung den ersten Netzentwicklungsplan vorlegen. Deshalb brauchen wir schnell Klarheit über diese Schlüsselposition. Koalition und Bundesregierung haben es bisher versäumt, das Gespräch mit allen Beteiligten zu suchen. Wir erwarten, dass dies unverzüglich nachgeholt wird. Im Vordergrund sollte eine vor allem fachliche Entscheidung stehen."
F.d.R.: Christian Posselt
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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