BREIL: Wirtschaftsminister Philipp Rösler treibt Energiewende wie geplant voran (22.11.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 22.11.2011
Pressemitteilung vom: 22.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu der Kritik an der Umsetzung der Energiewende des ehemaligen Vorsitzenden der Ethikkommission zum Atomausstieg und Bundesminister a.D. Klaus Töpfer erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus BREIL: Der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 22.11.2011] BREIL: Wirtschaftsminister Philipp Rösler treibt Energiewende wie geplant voran (22.11.2011)
BERLIN. Zu der Kritik an der Umsetzung der Energiewende des ehemaligen Vorsitzenden der Ethikkommission zum Atomausstieg und Bundesminister a.D. Klaus Töpfer erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus BREIL:
Der Angriff auf den Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, er treibe die Energiewende nicht ausreichend aktiv voran, greift ins Leere.
Der Energiewende-Projektmanager, der nach dem Vorschlag von Klaus Töpfer regelmäßig berichten soll, besteht in der Bundesregierung schon heute aus zwei Personen:
Der Bundeswirtschafts- und der Bundesumweltminister stellen beide gemäß ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich ab 2012 regelmäßig ihren Monitoring Bericht zur Energiewende vor. Die Ergebnisse werden zeigen, ob und wo es Anlass zur Nachjustierung gibt.
Die Forderung nach einem "Forum Energiewende" ist längst durch die Einführung der Plattform Zukunftsfähige Energienetze und dem Kraftwerksforum – beide im Ministerium von Philipp Rösler angesiedelt – überholt. Dort kommen die wesentlichen Interessensvertreter aus Politik, Industrie, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen und erarbeiten Lösungen im Bereich des Kapazitätsaufbaus und des Netzausbaus. Damit sollte auch Herr Töpfer erkennen, wie sehr sich Wirtschaftsminister Philipp Rösler für das Gelingen der Energiewende einsetzt.
Zudem fordert Klaus Töpfer, wieder zu dezentralen Versorgungsstrukturen zu kommen, sowie eine Demokratisierung der Erzeugung. Dabei muss auch ihm klar sein, dass die von ihm hochgelobten Solarmodule auf den Dächern in Zukunft keinen wesentlichen Teil zur Stromversorgung beitragen können. Viel mehr Hoffnung beruht auf der konzentrierten Einspeisung von Offshore-Windparks an wenigen Anschlusspunkten an Nord- und Ostseeküste.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zu der Kritik an der Umsetzung der Energiewende des ehemaligen Vorsitzenden der Ethikkommission zum Atomausstieg und Bundesminister a.D. Klaus Töpfer erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus BREIL:
Der Angriff auf den Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, er treibe die Energiewende nicht ausreichend aktiv voran, greift ins Leere.
Der Energiewende-Projektmanager, der nach dem Vorschlag von Klaus Töpfer regelmäßig berichten soll, besteht in der Bundesregierung schon heute aus zwei Personen:
Der Bundeswirtschafts- und der Bundesumweltminister stellen beide gemäß ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich ab 2012 regelmäßig ihren Monitoring Bericht zur Energiewende vor. Die Ergebnisse werden zeigen, ob und wo es Anlass zur Nachjustierung gibt.
Die Forderung nach einem "Forum Energiewende" ist längst durch die Einführung der Plattform Zukunftsfähige Energienetze und dem Kraftwerksforum – beide im Ministerium von Philipp Rösler angesiedelt – überholt. Dort kommen die wesentlichen Interessensvertreter aus Politik, Industrie, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen und erarbeiten Lösungen im Bereich des Kapazitätsaufbaus und des Netzausbaus. Damit sollte auch Herr Töpfer erkennen, wie sehr sich Wirtschaftsminister Philipp Rösler für das Gelingen der Energiewende einsetzt.
Zudem fordert Klaus Töpfer, wieder zu dezentralen Versorgungsstrukturen zu kommen, sowie eine Demokratisierung der Erzeugung. Dabei muss auch ihm klar sein, dass die von ihm hochgelobten Solarmodule auf den Dächern in Zukunft keinen wesentlichen Teil zur Stromversorgung beitragen können. Viel mehr Hoffnung beruht auf der konzentrierten Einspeisung von Offshore-Windparks an wenigen Anschlusspunkten an Nord- und Ostseeküste.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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