DJV bekräftigt Nein zur Vorratsdatenspeicherung
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Journalisten-Verband (DJV), 17.01.2011
Pressemitteilung vom: 17.01.2011 von der Firma Deutscher Journalisten-Verband (DJV) aus Berlin
Kurzfassung: Kassel, 17.01.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat sein Nein zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland bekräftigt. Der DJV steht auch den Plänen der Bundesjustizministerin, die elektronischen Verbindungsdaten nur ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 17.01.2011] DJV bekräftigt Nein zur Vorratsdatenspeicherung
Kassel, 17.01.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat sein Nein zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland bekräftigt. Der DJV steht auch den Plänen der Bundesjustizministerin, die elektronischen Verbindungsdaten nur über einen kurzen Zeitraum zu speichern, skeptisch gegenüber. "Das wäre eine Vorratsdatenspeicherung light", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken, "die ähnliche Probleme aufweist wie die Vorgängerversion, die vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde." Das Problem des Informantenschutzes sei mit dem aktuellen Vorschlag der Ministerin keineswegs gelöst. Journalistinnen und Journalisten müssten weiter in der Lage sein, ihren Informanten den größtmöglichen Schutz zu bieten. Das sei mit einer neuen Vorratsdatenspeicherung nicht möglich, sagte der DJV-Vorsitzende.
Wenn aus Gründen der Verbrechensbekämpfung und zum Schutz der Bürger vor Terroranschlägen eine Datenspeicherung unverzichtbar sei, müssten die berechtigten Interessen von Berufsgeheimnisträgern hinreichend berücksichtigt werden, so der DJV-Vorsitzende. "Das müsste Frau Leutheusser-Schnarrenberger wissen. Als Oppositionspolitikerin hat sie dafür gekämpft, dass der Informantenschutz nicht gefährdet wird."
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
Sie finden unsere Pressemitteilung auch unter www.djv.de
Kassel, 17.01.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat sein Nein zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland bekräftigt. Der DJV steht auch den Plänen der Bundesjustizministerin, die elektronischen Verbindungsdaten nur über einen kurzen Zeitraum zu speichern, skeptisch gegenüber. "Das wäre eine Vorratsdatenspeicherung light", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken, "die ähnliche Probleme aufweist wie die Vorgängerversion, die vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde." Das Problem des Informantenschutzes sei mit dem aktuellen Vorschlag der Ministerin keineswegs gelöst. Journalistinnen und Journalisten müssten weiter in der Lage sein, ihren Informanten den größtmöglichen Schutz zu bieten. Das sei mit einer neuen Vorratsdatenspeicherung nicht möglich, sagte der DJV-Vorsitzende.
Wenn aus Gründen der Verbrechensbekämpfung und zum Schutz der Bürger vor Terroranschlägen eine Datenspeicherung unverzichtbar sei, müssten die berechtigten Interessen von Berufsgeheimnisträgern hinreichend berücksichtigt werden, so der DJV-Vorsitzende. "Das müsste Frau Leutheusser-Schnarrenberger wissen. Als Oppositionspolitikerin hat sie dafür gekämpft, dass der Informantenschutz nicht gefährdet wird."
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Über Deutscher Journalisten-Verband (DJV):
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder.
In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen:
Tarife:
Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.
Rechtsschutz:
Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.
Beratung:
Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Firmenkontakt:
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
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In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen:
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