Aufklärung zu Nazi-Mordserie muss öffentlich und kompetent erfolgen
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 23.11.2011
Pressemitteilung vom: 23.11.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Seit die Nazi-Mordserie publik wurde, mehren sich Vorschläge, wie das Desaster bundespolitisch zu untersuchen sei. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Zwei Praktiken aus der Bundespolitik ...
[Die Linke. im Bundestag - 23.11.2011] Aufklärung zu Nazi-Mordserie muss öffentlich und kompetent erfolgen
Seit die Nazi-Mordserie publik wurde, mehren sich Vorschläge, wie das Desaster bundespolitisch zu untersuchen sei. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Zwei Praktiken aus der Bundespolitik führen in die Irre: mit dem Finger auf die Länder zeigen oder die Untersuchung in Geheimausschüssen versenken.
Es muss öffentlich, nachvollziehbar und kompetent aufgeklärt werden. Das spräche auch für eine Experten- oder eine Enquete-Kommission mit weitgehenden Befugnissen.
Dabei geht es nicht nur um die Terrorserie im engeren Sinne, sondern auch um die falsche Analyse und die fehlende Strategie der Politik, im Bund und in den Ländern."
F.d.R.: Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Seit die Nazi-Mordserie publik wurde, mehren sich Vorschläge, wie das Desaster bundespolitisch zu untersuchen sei. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Zwei Praktiken aus der Bundespolitik führen in die Irre: mit dem Finger auf die Länder zeigen oder die Untersuchung in Geheimausschüssen versenken.
Es muss öffentlich, nachvollziehbar und kompetent aufgeklärt werden. Das spräche auch für eine Experten- oder eine Enquete-Kommission mit weitgehenden Befugnissen.
Dabei geht es nicht nur um die Terrorserie im engeren Sinne, sondern auch um die falsche Analyse und die fehlende Strategie der Politik, im Bund und in den Ländern."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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