Bundesrechnungshof gibt wertvolle Hinweise zur Lebensmittelüberwachung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 23.11.2011
Pressemitteilung vom: 23.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Kompetenzen des Bundes stärken, Krisenmanagement neu ausrichten Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat angekündigt, die Strukturen der Lebensmittelüberwachung auf den Prüfstand zu stellen, nachdem der Bundesrechungshof ihr sein Gutachten ...
[CDU/CSU-Fraktion - 23.11.2011] Bundesrechnungshof gibt wertvolle Hinweise zur Lebensmittelüberwachung
Kompetenzen des Bundes stärken, Krisenmanagement neu ausrichten
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat angekündigt, die Strukturen der Lebensmittelüberwachung auf den Prüfstand zu stellen, nachdem der Bundesrechungshof ihr sein Gutachten dazu übergeben hat. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner handelt unverzüglich und konsequent. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass sie gemeinsam mit den Ländern das Gutachten auswerten und Handlungsoptionen aufzeigen will.
Ilse Aigner hatte das Gutachten unmittelbar nach der Dioxin-Krise Anfang 2011 beim Bundesrechnungshof in Auftrag gegeben. Das Gutachten deckt Schwachstellen im System auf und macht Vorschläge, wie die Sicherheit der Lebens- und Futtermittel weiter verbessert werden könnte. Danach gibt es sowohl bei den Überwachungsstrukturen in den Ländern als auch beim Bund und auf europäischer Ebene Verbesserungsbedarf. Der Bundesrechnungshof empfiehlt eine Optimierung der Eigenkontrollen der Unternehmen, eine personelle und organisatorische Stärkung der amtlichen Überwachung in den Ländern, eine Stärkung der Kompetenzen des Bundes sowie eine Neuausrichtung des nationalen Krisenmanagements.
Während der EHEC-Krise hatte sich eine Task-Force mit Experten aus Bund, Ländern und EU als erfolgreich erwiesen. Diese soll nun ein fester Bestandteil des Krisenmanagements werden. Zudem soll in künftigen Krisenfällen ein nationaler Krisenstab eingerichtet werden, der schnell agieren und die Informationen bündeln kann.
Der Bund und die Länder, die nach unserer Verfassung für die Lebensmittel- und Futtermittelkontrolle zuständig sind, müssen nun gemeinsam die vorgeschlagenen Änderungen umsetzen. Die Bundesländer müssen insbesondere ausreichend Personal und Finanzmittel für die Lebensmittelüberwachung zur Verfügung stellen. Der Bund muss dies in Zukunft stärker überprüfen. Mehr Transparenz und gleich hohe Sicherheitsstandards im ganzen Bundesgebiet sollten das Ziel sein."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Kompetenzen des Bundes stärken, Krisenmanagement neu ausrichten
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat angekündigt, die Strukturen der Lebensmittelüberwachung auf den Prüfstand zu stellen, nachdem der Bundesrechungshof ihr sein Gutachten dazu übergeben hat. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner handelt unverzüglich und konsequent. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass sie gemeinsam mit den Ländern das Gutachten auswerten und Handlungsoptionen aufzeigen will.
Ilse Aigner hatte das Gutachten unmittelbar nach der Dioxin-Krise Anfang 2011 beim Bundesrechnungshof in Auftrag gegeben. Das Gutachten deckt Schwachstellen im System auf und macht Vorschläge, wie die Sicherheit der Lebens- und Futtermittel weiter verbessert werden könnte. Danach gibt es sowohl bei den Überwachungsstrukturen in den Ländern als auch beim Bund und auf europäischer Ebene Verbesserungsbedarf. Der Bundesrechnungshof empfiehlt eine Optimierung der Eigenkontrollen der Unternehmen, eine personelle und organisatorische Stärkung der amtlichen Überwachung in den Ländern, eine Stärkung der Kompetenzen des Bundes sowie eine Neuausrichtung des nationalen Krisenmanagements.
Während der EHEC-Krise hatte sich eine Task-Force mit Experten aus Bund, Ländern und EU als erfolgreich erwiesen. Diese soll nun ein fester Bestandteil des Krisenmanagements werden. Zudem soll in künftigen Krisenfällen ein nationaler Krisenstab eingerichtet werden, der schnell agieren und die Informationen bündeln kann.
Der Bund und die Länder, die nach unserer Verfassung für die Lebensmittel- und Futtermittelkontrolle zuständig sind, müssen nun gemeinsam die vorgeschlagenen Änderungen umsetzen. Die Bundesländer müssen insbesondere ausreichend Personal und Finanzmittel für die Lebensmittelüberwachung zur Verfügung stellen. Der Bund muss dies in Zukunft stärker überprüfen. Mehr Transparenz und gleich hohe Sicherheitsstandards im ganzen Bundesgebiet sollten das Ziel sein."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Bundesrechnungshof gibt wertvolle Hinweise zur Lebensmittelüberwachung" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Bundesrechnungshof gibt wertvolle Hinweise zur Lebensmittelüberwachung" ist CDU/CSU-Fraktion.