Kurzfassung: Dirk Niebel, Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, hat heute in Berlin be­kannt­ge­geben, dass er den zweiten Teil der für 2011 vor­ge­sehenen deutschen Unter­stützung von 200 Mil­lionen Euro an ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 23.11.2011] Dirk Niebel gibt Mit­tel für Glo­balen Aids-Fonds 2011 frei


Dirk Niebel, Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, hat heute in Berlin be­kannt­ge­geben, dass er den zweiten Teil der für 2011 vor­ge­sehenen deutschen Unter­stützung von 200 Mil­lionen Euro an den Glo­balen Fonds für den Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) frei­ge­geben hat:

"Der Ver­wal­tungs­rat des GFATM hat in Accra weit­rei­chende Reform­maß­nahmen be­schlossen. Der kon­so­li­dierte Trans­for­ma­tions­plan be­rück­sich­tigt um­fas­send die For­de­rungen der Bun­des­re­gierung, was ein bes­seres Risiko­manage­ment und einen bes­seren Schutz gegen Mittel­fehl­ver­wendungen, ver­stärkte An­stren­gungen zur Arbeits­tei­lung der Geber und eine bes­sere Ver­zah­nung der Akti­vi­täten unter­ein­ander be­trifft. Unser An­ge­bot einer stär­keren Ver­knüp­fung der bi­la­te­ralen und multi­la­te­ralen Zu­sam­men­arbeit in der Aids­be­kämpfung wurde dort sehr posi­tiv auf­ge­nommen. Vor diesem Hinter­grund gebe ich den zweiten Teil der deutschen Unter­stüt­zung für 2011 in Höhe von 100 Mil­lionen Euro frei. Für 2012 ist im Bundes­haus­halt Vor­sorge ge­troffen, so dass wir den Fonds auch weiter in Höhe von 200 Mil­lionen Euro unter­stützen können, wenn die be­schlos­senen Reform­maß­nahmen im nächsten Jahr mit aller Ent­schieden­heit um­ge­setzt werden."

Das BMZ hatte die für den GFATM vor­ge­sehenen Mittel für 2011 nach mas­siven Vor­würfen der Mittel­fehl­ver­wendung zurück­ge­halten und auf die Ein­set­zung einer un­ab­hän­gigen Prüf­kom­mission be­standen. Mit­glied der Prüf­kom­mission war auch der ehe­malige Vize­präsi­dent des Bundes­rechnungs­hofs, Nor­bert Hauser. Die Kom­mis­sion hatte er­heb­liche Mittel­fehl­ver­wen­dungen be­stätigt und kon­krete Reform­vor­schläge vorgelegt.


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