Chance vertan – Versprechen gebrochen.
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 23.11.2011
Pressemitteilung vom: 23.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Niebels Sturheit gefährdet Regenwald Zur heutigen Haushaltsdebatte zum Einzelplans 23 des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 23.11.2011] Chance vertan – Versprechen gebrochen.
Niebels Sturheit gefährdet Regenwald
Zur heutigen Haushaltsdebatte zum Einzelplans 23 des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Bundesentwicklungsminister Niebel gefährdet den Regenwald in Ecuador.
Mit dem nun verabschiedeten Haushalt zeigt sich, dass der Minister stur an seiner unverständlichen Verweigerungshaltung festhält. Niebel hat kein Interesse am Schutz des Yasuní-Nationalparks in Ecuador. Damit hat der Minister Deutschlands Versprechen, sich an der ITT-Initiative Ecuadors finanziell zu beteiligen, nun endgültig gebrochen.
Der Erhalt des weltweit einmaligen Biosphärenreservats, das gleichzeitig ein unwiederbringlicher Lebensraum für die dort lebenden indigenen Völker darstellt, passt nicht zur ökonomisch orientierten Agenda des Ministers.
Tiere wie der Tapir, der vom Aussterben bedrohte rote Flussdelphin, sowie unzählige Käferarten und eine einmalige Pflanzenwelt lassen sich nun einmal nicht ökonomisch exakt erfassen. Wie wertvoll diese Artenvielfalt allerdings ist, werden wir wohl erst dann erfahren, wenn es zu spät ist. Niebels Argumente sind dabei so schwach, dass ihn nicht einmal die Koalitionsfraktionen verstehen. Dabei hätte der Minister mit einer finanziellen Beteiligung Deutschlands am Treuhandfonds der Vereinten Nationen nicht nur national hohe Zustimmung erhalten, sondern auch gleichzeitig ein wichtiges Signal an andere internationale Geber gesandt. Diese Chance ist nun zunächst vertan.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Niebels Sturheit gefährdet Regenwald
Zur heutigen Haushaltsdebatte zum Einzelplans 23 des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Bundesentwicklungsminister Niebel gefährdet den Regenwald in Ecuador.
Mit dem nun verabschiedeten Haushalt zeigt sich, dass der Minister stur an seiner unverständlichen Verweigerungshaltung festhält. Niebel hat kein Interesse am Schutz des Yasuní-Nationalparks in Ecuador. Damit hat der Minister Deutschlands Versprechen, sich an der ITT-Initiative Ecuadors finanziell zu beteiligen, nun endgültig gebrochen.
Der Erhalt des weltweit einmaligen Biosphärenreservats, das gleichzeitig ein unwiederbringlicher Lebensraum für die dort lebenden indigenen Völker darstellt, passt nicht zur ökonomisch orientierten Agenda des Ministers.
Tiere wie der Tapir, der vom Aussterben bedrohte rote Flussdelphin, sowie unzählige Käferarten und eine einmalige Pflanzenwelt lassen sich nun einmal nicht ökonomisch exakt erfassen. Wie wertvoll diese Artenvielfalt allerdings ist, werden wir wohl erst dann erfahren, wenn es zu spät ist. Niebels Argumente sind dabei so schwach, dass ihn nicht einmal die Koalitionsfraktionen verstehen. Dabei hätte der Minister mit einer finanziellen Beteiligung Deutschlands am Treuhandfonds der Vereinten Nationen nicht nur national hohe Zustimmung erhalten, sondern auch gleichzeitig ein wichtiges Signal an andere internationale Geber gesandt. Diese Chance ist nun zunächst vertan.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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