Elf-Punkte-Programm zur Wintermobilität vorgelegt. Voigtsberger: Bessere Organisation und mehr Investitionen notwendig
- Pressemitteilung der Firma Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW), 17.01.2011
Pressemitteilung vom: 17.01.2011 von der Firma Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW) aus Düsseldorf
Kurzfassung: Düsseldorf. Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger hat am Montag (17. Januar) in Düsseldorf gemeinsam mit Spitzenvertretern der Verkehrsträger Schiene, Straße und Luft ein Elf-Punkte-Programm vorgelegt, um die Mobilität bei winterlicher ...
[Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW) - 17.01.2011] Elf-Punkte-Programm zur Wintermobilität vorgelegt. Voigtsberger: Bessere Organisation und mehr Investitionen notwendig
Düsseldorf. Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger hat am Montag (17. Januar) in Düsseldorf gemeinsam mit Spitzenvertretern der Verkehrsträger Schiene, Straße und Luft ein Elf-Punkte-Programm vorgelegt, um die Mobilität bei winterlicher Witterung zu verbessern. "Wir müssen dafür sorgen, dass der Verkehr in NRW auch bei winterlichen Bedingungen funktioniert. Alle Beteiligten müssen jetzt die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge umsetzen", erklärte Voigtsberger.
Eingeladen hatte der Verkehrsminister unter anderem den ADAC, den Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), die Deutsche Bahn AG, KEOLIS, den Verband der Bahnindustrie, Vertreter der Zweckverbände für den Schienenpersonennahverkehr, der sechs großen NRW-Flughäfen, der Luftfahrtunternehmen Lufthansa und Air Berlin, der kommunalen Spitzenverbände und der Fahrgastverbände. Sie diskutierten die Probleme und praktische Lösungsvorschläge für Mobilität im Winter. "Unser Forum hat gezeigt, dass mehr Kooperation nicht nur notwendig, sondern auch möglich ist", betonte Voigtsberger, der allen Teilnehmern für engagierte und konstruktive Mitarbeit dankte.
Die Beratungen mündeten in einen Elf-Punkte-Katalog praktischer Maßnahmen zu drei Verkehrsträgern: Für die Schiene fordern die Teilnehmer erhebliche zusätzliche Finanzmittel. Insbesondere soll der Bund auf die beschlossene Abführung der DB AG von 500 Millionen Euro jährlich verzichten. "Die Sonderkonferenz der Verkehrsminister am 10. Januar 2011 hat einstimmig festgestellt, dass die Störungen bei der Bahn strukturell bedingt sind", sagte der Minister. "Da ist es einfach widersinnig, wenn Bundesverkehrsminister Ramsauer die Bahn in struktureller Finanznot sieht, aber auf den 500 Millionen Euro beharrt."
Weitere Forderungen im Bereich Schiene sind die Nachrüstung und bessere Wartung von Weichen und Zügen sowie speziell angepasste Winterfahrpläne nach dem Motto "Zuverlässig geht vor schnell" und nicht zuletzt aktuellere und präzisere Informationen der Kunden. Daneben schlägt das Ministerium eine präzisere Definition der gesetzlichen Kundenrechte vor: "Die häufige Berufung auf höhere Gewalt muss klaren Regelungen weichen", so Voigtsberger. "Bei der landesweiten Mobilitätsgarantie im Nahverkehr dagegen weiß der Kunde auch bei Schnee und Eis, woran er ist."
Für den winterlichen Straßenverkehr fordern die Teilnehmer des Forums vom Bund eine nationale Streusalzreserve. Sie ist dezentral zu lagern, damit sie im Notfall auch von Ländern und Kommunen genutzt werden kann. Räumfahrzeuge sollen mit Blaulicht und Einsatzhorn ausgestattet werden können. Bei extremen Wetterlagen sind auch Lkw-Fahrverbote auszusprechen. "Damit solche Entscheidungen mit der nötigen Übersicht getroffen werden können, richtet das Land dieses Jahr eine integrierte Verkehrszentrale beim Landesbetrieb Straßen.NRW ein", so der Minister.
Zur Behebung von Frostschäden wie Schlaglöchern sind Kommunen und Land gleichermaßen aufgerufen. "Das Land stärkt den Erhalt und schont somit nachhaltig die Substanz seiner Straßen. So heben wir den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen bei Landesstraßen von 73 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 78,5 Millionen Euro im Jahr 2011 an", erklärte Voigtsberger. Zum nachhaltigen Substanzerhalt ("grundhafte Sanierung") der Straßen bietet das Land den Städten und Gemeinden auch Fördermittel nach dem Entflechtungsgesetz an.
Im Bereich Luftfahrt fordern die Teilnehmer mehr Kooperation unter den Flughäfen und -gesellschaften. "Der mittlerweile gebildete Pool von bundesweit 13 Flughäfen ist ein erster wichtiger Schritt", sagte der Minister. Außerdem werden zeitnahe Informationen und die notwendige Infrastruktur für jene Kunden gefordert, die wegen witterungsbedingter Ausfälle Tage und Nächte auf Flughäfen verbringen mussten.
"Das Forum hat zahlreiche praktisch umsetzbare Vorschläge gebracht. Wir werden dafür Sorge tragen, dass sie auch realisiert werden", konstatierte der Minister. Die Ergebnisse will er am 24. Januar 2011 mit Bundesverkehrsminister Ramsauer besprechen und am 27. Januar 2011 dem Verkehrsausschuss des NRW-Landtags vorstellen.
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
des Landes Nordrhein-Westfalen
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf
Telefon: (0211) 38 43 0 - Email: poststelle@mwebwv.nrw.de
Düsseldorf. Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger hat am Montag (17. Januar) in Düsseldorf gemeinsam mit Spitzenvertretern der Verkehrsträger Schiene, Straße und Luft ein Elf-Punkte-Programm vorgelegt, um die Mobilität bei winterlicher Witterung zu verbessern. "Wir müssen dafür sorgen, dass der Verkehr in NRW auch bei winterlichen Bedingungen funktioniert. Alle Beteiligten müssen jetzt die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge umsetzen", erklärte Voigtsberger.
Eingeladen hatte der Verkehrsminister unter anderem den ADAC, den Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), die Deutsche Bahn AG, KEOLIS, den Verband der Bahnindustrie, Vertreter der Zweckverbände für den Schienenpersonennahverkehr, der sechs großen NRW-Flughäfen, der Luftfahrtunternehmen Lufthansa und Air Berlin, der kommunalen Spitzenverbände und der Fahrgastverbände. Sie diskutierten die Probleme und praktische Lösungsvorschläge für Mobilität im Winter. "Unser Forum hat gezeigt, dass mehr Kooperation nicht nur notwendig, sondern auch möglich ist", betonte Voigtsberger, der allen Teilnehmern für engagierte und konstruktive Mitarbeit dankte.
Die Beratungen mündeten in einen Elf-Punkte-Katalog praktischer Maßnahmen zu drei Verkehrsträgern: Für die Schiene fordern die Teilnehmer erhebliche zusätzliche Finanzmittel. Insbesondere soll der Bund auf die beschlossene Abführung der DB AG von 500 Millionen Euro jährlich verzichten. "Die Sonderkonferenz der Verkehrsminister am 10. Januar 2011 hat einstimmig festgestellt, dass die Störungen bei der Bahn strukturell bedingt sind", sagte der Minister. "Da ist es einfach widersinnig, wenn Bundesverkehrsminister Ramsauer die Bahn in struktureller Finanznot sieht, aber auf den 500 Millionen Euro beharrt."
Weitere Forderungen im Bereich Schiene sind die Nachrüstung und bessere Wartung von Weichen und Zügen sowie speziell angepasste Winterfahrpläne nach dem Motto "Zuverlässig geht vor schnell" und nicht zuletzt aktuellere und präzisere Informationen der Kunden. Daneben schlägt das Ministerium eine präzisere Definition der gesetzlichen Kundenrechte vor: "Die häufige Berufung auf höhere Gewalt muss klaren Regelungen weichen", so Voigtsberger. "Bei der landesweiten Mobilitätsgarantie im Nahverkehr dagegen weiß der Kunde auch bei Schnee und Eis, woran er ist."
Für den winterlichen Straßenverkehr fordern die Teilnehmer des Forums vom Bund eine nationale Streusalzreserve. Sie ist dezentral zu lagern, damit sie im Notfall auch von Ländern und Kommunen genutzt werden kann. Räumfahrzeuge sollen mit Blaulicht und Einsatzhorn ausgestattet werden können. Bei extremen Wetterlagen sind auch Lkw-Fahrverbote auszusprechen. "Damit solche Entscheidungen mit der nötigen Übersicht getroffen werden können, richtet das Land dieses Jahr eine integrierte Verkehrszentrale beim Landesbetrieb Straßen.NRW ein", so der Minister.
Zur Behebung von Frostschäden wie Schlaglöchern sind Kommunen und Land gleichermaßen aufgerufen. "Das Land stärkt den Erhalt und schont somit nachhaltig die Substanz seiner Straßen. So heben wir den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen bei Landesstraßen von 73 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 78,5 Millionen Euro im Jahr 2011 an", erklärte Voigtsberger. Zum nachhaltigen Substanzerhalt ("grundhafte Sanierung") der Straßen bietet das Land den Städten und Gemeinden auch Fördermittel nach dem Entflechtungsgesetz an.
Im Bereich Luftfahrt fordern die Teilnehmer mehr Kooperation unter den Flughäfen und -gesellschaften. "Der mittlerweile gebildete Pool von bundesweit 13 Flughäfen ist ein erster wichtiger Schritt", sagte der Minister. Außerdem werden zeitnahe Informationen und die notwendige Infrastruktur für jene Kunden gefordert, die wegen witterungsbedingter Ausfälle Tage und Nächte auf Flughäfen verbringen mussten.
"Das Forum hat zahlreiche praktisch umsetzbare Vorschläge gebracht. Wir werden dafür Sorge tragen, dass sie auch realisiert werden", konstatierte der Minister. Die Ergebnisse will er am 24. Januar 2011 mit Bundesverkehrsminister Ramsauer besprechen und am 27. Januar 2011 dem Verkehrsausschuss des NRW-Landtags vorstellen.
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Über Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW):
Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (MWME) Nordrhein-Westfalen hat die Aufgabe, das Wirtschaftswachstum im Land zu stärken, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und die Rahmenbedingungen für zukunftssichere neue Arbeitsplätze zu verbessern.
Dabei richtet es den Blick stärker auf den Mittelstand und auf Existenzgründerinnen und -gründer. Denn gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sind die Job-Motoren, die notwendig sind, damit sich auf dem Arbeitsmarkt endlich etwas zum Besseren bewegt. Für Existenzgründerinnen und -gründer sollen die Hilfsangebote verbessert sowie Hemmnisse für Kreativität und Innovationsbereitschaft beseitigt werden. Dabei setzt das Wirtschaftsministerium auf den Wettbewerb der Regionen im Lande. Regionen, die sich mit zukunftsträchtigen Projekten mit hohem Wachstumspotential um Fördermittel bewerben, werden wir vorrangig fördern. Die Energiepolitik des Ministeriums orientiert sich an den Zielen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit .
Firmenkontakt:
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
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Dabei richtet es den Blick stärker auf den Mittelstand und auf Existenzgründerinnen und -gründer. Denn gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sind die Job-Motoren, die notwendig sind, damit sich auf dem Arbeitsmarkt endlich etwas zum Besseren bewegt. Für Existenzgründerinnen und -gründer sollen die Hilfsangebote verbessert sowie Hemmnisse für Kreativität und Innovationsbereitschaft beseitigt werden. Dabei setzt das Wirtschaftsministerium auf den Wettbewerb der Regionen im Lande. Regionen, die sich mit zukunftsträchtigen Projekten mit hohem Wachstumspotential um Fördermittel bewerben, werden wir vorrangig fördern. Die Energiepolitik des Ministeriums orientiert sich an den Zielen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit .
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